04.05.2007

Buchpreisbindung

Stellungnahme der Mediengewerkschaft comedia zur Schweizer Entscheidung

"Mit dem Entscheid gegen die Buchpreisbindung desavouiert der Bundesrat nicht nur die überwiegende Mehrheit der Branche und damit die darin Beschäftigten, sondern auch das Parlament", so die Mediengewerkschaft comedia in einer Stellungnahme. Der Entscheid sei Ausdruck einer unsinnigen Sonderfall-Mentalität.

"Der Entscheid ist verantwortungslos, undemokratisch und ignorant", heißt es in einer Stellungnahme der Mediengewerkschaft. "Verantwortungslos gegenüber den Beschäftigen in der Buchbranche, führt doch die Aufhebung der Buchpreisbindung zur Schliessung von kleinen Buchhandlungen und damit zum Abbau von Arbeitsplätzen. Auch der Druck auf die Löhne wird zunehmen. Undemokratisch deshalb, weil das Parlament mit grosser Mehrheit entschieden hat, ein nationales Buchpreisbindungsgesetz auszuarbeiten. Weshalb der Bundesrat diesen demokratischen Entscheid nicht respektiert, bleibt unverständlich. Ignorant ist der Entscheid des Bundesrates in der Sache selbst. Alle Studien zeigen, dass die Buchpreisbindung kultur- und arbeitsmarktpolitisch wichtige Effekte zeitigt." Nicht zuletzt erstaune der Entscheid aber auch im Hinblick auf unsere Nachbarländer. Frankreich, Deutschland und Österreich haben nationale Buchpreisbindungsgesetze und auch Italien setzt auf eine Reglementierung der Buchpreise. Dass der Bundesrat auch in diesem Bereich einen Sonderweg beschreiten will, ist nicht nachzuvollziehen. Es bleibt zu hoffen, dass der Gesetzgebungsprozess in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben zu einem guten nationalen Buchpreisbindungsgesetz führt und dass bis dahin keine irreversible Schäden entstehen.