HINTERGRUND RECHT & GESETZ

25.04.2008

Kulturstaatsminister Bernd Neumann© dpa
Kulturstaatsminister Bernd Neumann

"Respekt vor geistigem Eigentum zurückgegangen"

Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, spricht sich anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums am 26. April für die nachhaltige Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen aus.

Bernd Neumann erklärte: "In unserem Zeitalter der Digitalisierung ist der Respekt vor dem Wert und der wirtschaftlichen Bedeutung des geistigen Eigentums leider zurückgegangen." Das zeige die hohe Zahl der illegalen Downloads im Bereich von Musik, Film und Hörbüchern. Dies schade nicht nur der Kultur- und Kreativwirtschaft als Zukunftsbranche, sondern bedrohe auch die wirtschaftliche Existenz des einzelnen Künstlers. "Daran sollten besonders jene denken, die mit dem irreführenden Argument, Kultur sei ein allgemein verfügbares und vor allem kostenloses Gut, Künstlerinnen und Künstlern die angemessene finanzielle Vergütung vorenthalten", so Neumann.
 
Es sei im Interesse der Künstler sowie auch der kulturellen Vielfalt, dass kreative Angebote in der digitalen Welt zur Verfügung stehen. Unerlässliche Voraussetzung dafür sei eine wirksame Bekämpfung der Internet-Piraterie. Über die gesetzlichen Möglichkeiten hinaus sollten daher Initiativen unterstützt werden, die zu freiwilligen Vereinbarungen zwischen Providern und Rechteinhabern führen mit dem Ziel, Urheberrechtsverletzungen zu bekämpfen, meint Neumann. Der Kulturstaatsminister weist auf den vom französischen Staatspräsidenten Sarkozy initiierten Olivennes-Prozess hin und folgert, dass der Schutz des Urheberrechts auch weiterhin auf europäischer Ebene diskutiert werden müsse. "Eine große Herausforderung auf nationaler und europäischer Ebene liegt darin, wie die effektive Bekämpfung von
Urheberrechtsverletzungen im Internet mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Einklang zu bringen ist", so Neumann.

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