Piraterie

Zivilisiertes Internet bleibt Thema auf EU-Ebene

Der Bundestag hat einen Antrag der Grünen abgelehnt, bei den anstehenden Verhandlungen zu Richtlinien im Bereich Telekommunikation im Rat der Europäischen Union jegliche Urheberrechtsfragen auszuschließen.

Der Börsenverein begrüßt die Entscheidung. „Wir freuen uns über diese klare Absage des Bundestags und werten die Entscheidung als einen Schritt in die richtige Richtung – hin zum zivilisierten Internet“, sagt Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis in einer Mitteilung an die Medien. Es gehe nicht darum Internetnutzer zu kriminalisieren, betont Skipis, „das ist Angstmacherei“. Mit Modellen wie der französischen Olivennes-Vereinbarung solle genau diese Kriminalisierung vermieden werden. Man müsse aber offen und konstruktiv über derartige Modelle auch für Deutschland sprechen, nur dann werde man – auch vor dem Hintergrund des Qualitätsgedankens – dem Potenzial des Internets wirklich gerecht.  „Das Internet darf kein rechtsfreier Raum bleiben, nur weil es schwierig ist, ein adäquates Konzept für den Umgang damit zu entwickeln“, so Skipis. Der Börsenverein werde deshalb weiter auf die Weitsicht der Verhandlungspartner setzen und für ein auf die deutschen Verhältnisse zugeschnittenes Kooperationsmodell kämpfen.

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