Medien

19.06.2009Fernsehtipp

Piratenpartei mit Talkshow-Auftritt

Jetzt hat es die Piratenpartei ins Abendprogramm gebracht: Am montagabend diskutiert in der Talkshow "Unter den Linden" u.a. Dirk Hillbrecht, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland auf Phoenix zum Thema "geistiges Eigentum".

Quasi aus dem Nichts heraus kam die "Piratenpartei Deutschland" bei der Europawahl Anfang Juni auf 0,9 Prozent der Wählerstimmen. In Zeiten von "Flashmobs" und "Zugangserschwerungsgesetz" für das Internet genießen die Internetpiraten unter jungen Wählern - vor allem in Großstädten - regelrechten Kultstatus. Aber mit welchem Programm?

Eigentlich hat die Piratenpartei nur einen Punkt, nämlich den unbeschränkten Zugang zu allen im Internet verfügbaren Informationen zu ermöglichen. Freie Fahrt auf der Datenautobahn für freie Bürger? "Wir sind der Überzeugung, dass die nichtkommerzielle Vervielfältigung und Nutzung von Werken als natürlich betrachtet werden sollte", schreibt die Partei in ihren Programmzielen.

Und das Urheberrecht, das geistige Eigentum, die Persönlichkeitsrechte Dritter? "Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen (...) basieren auf einem veralteten Verständnis von so genanntem "geistigem Eigentum", heißt es bei den Piraten. Wie weit geht die Freiheit des Einzelnen im Internet? Und wo liegt der Unterschied zwischen materiellem und geistigem Eigentum? Das soll am Montag bei "Unter den Linden" zur Sprache kommen. 

Sendetermin:

Unter Piraten - Wem gehört das geistige Eigentum?
Mo 22.6. um 22.15 Uhr
Phoenix

Wiederholung: Montagnacht, 0.00 Uhr

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15 Kommentar/e

1. Shadow 19.06.2009 19:44h

"Eigentlich hat die Piratenpartei nur einen Punkt, nämlich den unbeschränkten Zugang zu allen im Internet verfügbaren Informationen zu ermöglichen."

Völliger Blödsinn!
Die Partei ist für Bürgerrechte online und offline.
Sie ist gegen die Vorratsdatenspeicherung, gegen das ausgeweitete BKA-Gesetz, gegen die Zensur, gegen Monopole, gegen Patente auf Ideen, Gene und Software, gegen, Studiengebühren, für freie Kultur und freies Wissen, für OpenAccess.

Nicht nur für eine Urheberrechtsreform(NICHT abschaffung) damit Privatpersonen Kultur kostenfrei herunterladen dürfen. Die kommerzielle Nutzung soll generell immer vergütet werden!

2. Kai Weber 22.06.2009 15:20h

Lieber Schatten, ich glaube gerne, dass die Piratenpartei noch andere Ziele hat als das im oben stehenden Kurzartikel genannte. Aber das ändert doch nichts daran, dass durch ein freies Nutzungsrecht von "Privatpersonen" sowohl Urhebern als auch Verwertern von bisher noch gesetzlich geschützten Inhalten die ökonomische Grundlage entzogen wird. Es ist deshalb ganz natürlich, dass sich Urheber und Verwerter gegen die Vorschläge der Piratenpartei wehren.
Wer soll denn bitte die produktiven und die selektiven Funktionen von Urhebern und Verwertern in Zukunft übernehmen? Wie sehen denn die Vorschläge der Piratenpartei zur alternativen Finanzierung des Lebensunterhalts von schöpferisch Tätigen und zur Qualitätskontrolle geistiger Erzeugnisse aus? Und was heißt überhaupt "freies Wissen"? Wikipedia und Google liefern doch schon "freies Wissen", dazu braucht man doch keine Reform des Urheberrechts mehr. Wer will, kann selbstverständlich heute einfach zum freien Wissen beitragen. Aber wer etwas geschrieben, gemalt, fotografiert oder musiziert hat und dieses Erzeugnis eben nicht frei zugänglich haben möchte, dem sollte eben dieses Recht auch zustehen. Die von Ihnen vorgeschlagene Reform heißt nichts anderes als Enteignung. Ich kann ja auch nicht zu meinem Gemüsehändler gehen und ihn auffordern, mir doch den Kopfsalat kostenfrei zu überlassen, es handele sich dabei ja um private, nicht-kommerzielle Nutzung.

3. gecko 22.06.2009 16:21h

ein freies Nutzungsrecht von "Privatpersonen" für nichtkommerziellen Gebrauch ist längst überfällig, um zu verhindern das man wegen jedem 4tklassigen standardbild (das absichtlich in der google bild suche raufgehievt wurde), wegen qualitativ minderwertiger musikfetzen im youtube
video abgemahnt oder verklagt wird. Die bestehenden Gesetze werden aktiv als Geschäftsmodell mißbraucht.
+Wenn ich als musiker etwas mache das niemand hören sollte, dann veröffentliche ich es nicht. Wenn ich will das es jemand hört und geld verdienen will dann veröffentliche ich es und verdiene geld mit auftritten. so sieht die praxis bei 100000enden musikern aus, welche gegen das Promotionmonopol nicht ankommen.
Von enteignung zu reden halte ich für überzogen. nicht kommerzielle private nutzung steht nicht in konkurrenz zum urheberrecht.
ein faires system für "alternativen Finanzierung des Lebensunterhalts von schöpferisch Tätigen und zur Qualitätskontrolle geistiger Erzeugnisse aus? " kann ich leider nicht bieten, bin aber auch nicht bei der PP.
Allerdings kann ich behaupten, das das jetztige system ausgelutscht wird bis zum letzten tropfen.

4. Erika Mustermann 22.06.2009 16:24h

Hallo Herr Weber, um in der Gemüse-Analogie zu verbleiben: auch hier bereits heute vermehrt ersichtlich, dass die Profiteure der Erzeugnisverwertung eher am Ende der Gesamtkette zu finden sind (s. Disounter).
Wie würden Sie es weiterhin beurteilen, wenn ihr Gemüsehändler das Gemüse ohne weitere Kosten beliebig oft replizieren könnte? D.h., ihre Freunde müssten die gerade von Ihnen gekaufte Melone erneut bezahlen oder sie könnten ihnen ein kostenloses Replik abgeben.
Als Alternative zur derzeitigen Finanzierung schöpferischer Tätigkeiten käme bspw. in Frage, dass ein Gros des Lebensunterhalts in Form von Konzerten und Tourneen erwirtschaftet werden muss (dieser Trend ist sowieso bereits deutlich erkennbar). Außerdem könnten "Peer-Mäzen-Plattformen" entstehen, d.h. eine Band veröffentlicht bspw. Ausschnitte und sucht nun nach Förderern für dieses Album.

5. gecko 22.06.2009 16:29h

forts. es wird sogar lobbyiert um verwertungsrechte gesetzlich zu verlängern.
Meine Kinder sollen arbeiten gehen anstatt von meinem one hit album aus den 60ern zu leben.

6. Kai Weber 22.06.2009 17:48h

Nachdem ich mich derart massiver Gegenrede ausgesetzt sehe, muss ich vielleicht doch noch einmal die Vorteile des bisherigen Systems verdeutlichen - auch auf die Gefahr hin, dass mir niemand von Ihnen glaubt - ich glaube Ihnen ja auch nicht, was die Vorzüge des freien Zugangs zu literarischen Werken angeht.
Die Literaturgeschichte ist voll von Beispielen, wo Verleger, die an einen bestimmten Schriftsteller oder Übersetzer geglaubt haben, große Projekte vorfinanziert haben. Robert Musils "Mann ohne Eigenschaften" ist zwar nicht fertig geworden, wenn der Verleger den Autoren aber nicht jahrelang unterstützt hätte, hätten wir heute gar nichts anstelle dieses großen literarischen Fragments. Wenn der Verleger Anton Kippenberg einen Übersetzer namens Franz Kuhn nicht jahrelang Vorschüsse gezahlt hätte, hätte dieser sich nicht jahrelang damit beschäftigen können, die großen, klassischen, chinesischen Romane ins Deutsche zu übersetzen - es gäbe wahrscheinlich bis heute keine Übersetzungen von "Der Traum der Roten Kammer" oder "Jin Ping Mei". Oder im Musikbereich stelle ich mir das so vor, dass ein "Kulturverleger" wie z.B. Manfred Eicher Musikern Aufnahmen in teuren, state-of-the-art Studios mit großartiger Technik und ausgefeiltem Sound finanziert.
Die Kulturverleger können sich solche Vorschüsse gegenüber Künstlern, an die sie glauben, nur leisten, weil sie eine ökonomische Basis haben. D.h. sie konnten in der Vergangenheit erstens mit einem gewissen Absatz der Produkte gegenüber Privatpersonen rechnen und zweitens eine "Quersubvention" vornehmen, d.h. Projekte, an denen sie viel verdienten, konnten Sie dazu einsetzen, kulturell wertvolle, aber nicht so erfolgversprechende Projekte zu fördern. Das haben sie auch durchaus getan. Auch bestimmte wissenschaftliche Werke, große Wörterbücher z.B., sind so entstanden.
Wenn wir nun zu einem System wechseln, indem es solche "Vorschüsse" an Künstler gar nicht mehr gibt, müsste quasi alleine der Staat über Subventionen dafür sorgen, dass weiterhin so außerordentliche Kunst, Musik, Literatur, Wissenschaft entsteht. D.h., die Kulturausgaben des Staats müssten steigen oder, wenn sie dies nicht tun, müssten wir mit einem Qualitätsverlust der künstlerischen Gesamtproduktion rechnen. Und da muss ich ehrlich sagen: Darauf habe ich keine Lust. Ich möchte weiterhin, dass es Künstlern (ich bin übrigens keiner!) ermöglicht wird, angemessen zu arbeiten. Und das staatliche Subventionssystem hat ja noch einen weiteren Nachteil: Beim alten System zahlen eben nur die Leute, die sich für Lyrik interessieren, Geld an Lyrikverleger und diese wiederum einen Teil an die Lyriker. Wenn es zur alleinigen Staatsaufgabe wird, Lyriker zu unterstützen, dann zahlen alle Steuerzahler, nicht nur die, die sich für Lyriker interessieren. Da ist doch dann das alte System fairer als das von der Piratenpartei vorgeschlagene neue, oder?

7. ottox 22.06.2009 18:16h

@Kai Weber: Mit dem Breitband-Internet entsteht eine Realität, der sich die Medienindustrie, aber auch die Politik und die Gesetzgebung anpassen müssen. Das Filesharing, Streaming etc. kann man nur verhindern, wenn man das Internet massiv zensiert und kontrolliert. Da sich Kommunikation und Informationsspeicherung immer mehr ins Internet verlagern, würde damit ein Orwellscher Albtraum von Überwachungs- und Kontrollstaat geschaffen. Die PP zeigt eine Alternative auf. Heute erhalten die "schöpferisch Tätigen" z.B. in der Musikindustrie nur ca. 5% der Einnahmen, der Löwenanteil geht an Marketing und Managament. In Zukunft werden letztere sich eben einschränken müssen. Die von Ihnen genannte Funktion der "Selektion" und "Qualitätskontrolle", also die Entscheidung, wer eine Chance bekommt, können die Konsumenten im Netz viel besser wahrnehmen. Wer im Netz heruntergeladene Songs oder Filme gut findet, der geht zu den Auftritten der Musiker, kauft sich zusätzliches bzw. qualitativ besseres Material des Künstlers, kauft Fanartikel etc. Ich nehme an, dass sich für die Produktiven nicht viel an ihrer Einnahmesituation ändert, ausser vielleicht bei den Top-Stars, die jetzt schon zu viel verdienen. Dann würde auch Leistung über den Erfolg entscheiden und nicht das Marketingbudget und der Einfluß des Medienkonzerns.

8. Erika Mustermann 22.06.2009 18:41h

@Kai Weber: Die sog. "Kultur-Flaterate" steht zwar als ein mögliches Instrument zur Gegenfinanzierung zur Diskussion, allerdings ist diese nicht ausdrücklich und erst recht nicht als absolutes Mittel im Sinne der PP. Bis dato hat sich die PP lediglich die Überlegung zur Reformation des Urheberrechts auf die Brust geschrieben, nennt dazu aber keine konkreten Umsetzungsdetails.
Die von Ihnen genannten Vorschüsse an Künstler durch Mäzen aus vergangener Zeit lassen sich nicht 1:1 in die Gegenwart übertragen. Denn in der Vergangenheit stand den genannten Künstlern weder der Vertriebsweg Internet noch die darüber potentiell ansprechbare Nutzergemeinde zur Verfügung. Und was spräche dagegen, wenn eine Menge von Mäzenchen einen Künstler unterstützt?

9. Kai Weber 22.06.2009 19:17h

Na gut, ich lasse mich darauf ein, ich stelle mir gemeinsam mit Ihnen eine Welt ohne Verlage und Musiklabels vor. Genau genommen bin ich schon heute so weit:
Ich höre sehr gerne Musik, eigentlich höre ich in jeder freien Minute Musik. Ich gehe aber nur sehr ungerne aus. Natürlich ist es toll, Live-Musik zu erleben, aber wenn man nicht gerne ausgeht, dann geht man vielleicht nur 4 oder 5 mal im Jahr zu einem Konzert. So bei mir. Merchandising interessiert mich gar nicht. Wie stelle ich nun sicher, dass die von mir geliebten KünstlerInnen etwas davon haben, dass ich ihre Musik liebe? Nun, ich kaufe Musikdownloads direkt von den Künstlern oder von Labels, die von den Künstlern selbst betrieben werden. Tolle Beispiele (die natürlich nicht repräsentativ, sondern geschmacksbedingt sind): www.plushmusic.tv (da wird garantiert, dass die Künstler 50% der Einnahmen aus Downloads bekommen, der Rest geht vor allem in die technische Seite - Musikaufnahmen, Videoaufzeichnung, Webseite etc.), http://www.screwgunrecords.com, http://www.thelowsandthehighs.co.uk/ oder http://www.davidbinney.com/, ein Musiker, der seine Livekonzerte mitschneidet und zum kostenpflichtigen Download bereitstellt. Dort kaufe ich schon heute meine Downloads und kann mir sicher sein, dass ein Großteil meines Geldes tatsächlich bei den Künstlern ankommt. Ich stelle mir vor, wenn das Urheberrecht weiterhin so bestehen bleibt, wird es mehr und mehr Künstler geben, die solch ein Modell anbieten. Wenn nun alle Künstler und Autoren solche bezahlbaren und fairen Möglichkeiten anbieten könnten, wieso sollte man Sie dann noch mit Hinweis auf "freie Kultur" enteignen müssen? Wieso ist es unfair, ein System zu erhalten, in dem Künstlern garantiert wird, dass sie über die finanzielle Verwertung ihrer Kunstwerke entscheiden können? Die Einfachheit des Zugangs kann ja nicht entscheidend sein: Zum Downloaden der Musik von den oben erwähnten Internetseiten braucht man nichts weiter als einen Paypal-Account, und der ist so einfach zu bekommen wie eine Filesharing- oder Torrent-Software. Fazit: Künstler machen doch schon heute ihre Musik selbst im Internet gegen faire Beträge verfügbar (ein Musikalbum kostet auf diesen Webseiten zwischen 5 und 10 Euro, kommt ein bisschen auf den Umrechnungskurs an), da braucht man doch gar kein Recht auf kostenloses Filesharing für alle, um weltweite Verfügbarkeit von Kulturgut zu gewährleisten. Und außerdem, was die Kulturflatrate angeht: Wie schwierig eine faire Verteilung solcher "Flatrate"-Einnahmen ist, lässt sich sehr gut am Beispiel der GEMA sehen, der nämlich auch stets vorgeworfen wird, dass sie die Großen bzw. Bekannten hofiert und die sich um die Kleinen bzw. Anspruchsvollen nicht kümmert. Glauben Sie, das Geld aus einer Kulturflatrate würde fair verteilt werden?

10. Erika Mustermann 22.06.2009 20:36h

Nochmal:
- Die Reformation des Urheberrechts endet nicht zwangsläufig in einer Kulturflatrate
- Kulturflatrate entspricht nicht dem Bestreben der PP, ich persönlich halte sie ebenfalls nicht für der Weisheit letzten Schluss

Wieso sollte EIN mittlerweile beliebig oft , ohne Qualitätsverlust bei gleichbleibenden Kosten reproduzierbares Gut, woran eine oder mehrere Personen die Verwertungsrechte besitzen, diesen und ihren Nachfahren im Idealfall ihr komplettes Auskommen sichern?

Wieso darf ein Urlauber seine Schnappschüsse der Allgemeinheit nur dann zur Verfügung stellen, wenn darauf keine Urheberrechte in Form von Gebäuden, Skulpturen, u.ä. abgebildet sind?

Wieso verallgemeinern Sie von sich auf das Verhalten aller? Damit es besser in Ihr Argumentationschema passt?
Sie gehen selten weg. Gut, andere dafür mehr. Sie hören sehr viel Musik. Andere dafür weniger. Sie kaufen kein Merch - außer Live-Mitschnitte (die mittlerweile auf jeder Tour und Homepage angeboten werden). Andere dafür umso mehr.

Es gibt Portale, welche die Musik für den privaten Gebrauch kostenlos zu Verfügung stellen. Will man diese nun geschäftlich nutzen (Radio, Hintergrundmusik, Präsentation, etc.) gibt es eine kostenpflichtige Lizenzierung.

Es gibt genügend Möglichkeiten, dass Künstlern auch ohne tausendjährige Verwertungsansprüche im Privatbereich gebührende Entlohnung zuteil wird.

11. Kai Weber 22.06.2009 22:34h

Ich finde weiterhin, dass es einen Unterschied macht, ob ein Urheber seine Musik, sein Buch, sein Foto etc. SELBST frei und kostenlos zugänglich macht, oder ob dies "Piraten" für ihn tun. Ich kritisiere auch nicht den kreativen Umgang mit urheberrechtlich geschütztem Material, ob das Fotos sind, ob es Sampling ist, ob es Zitate sind, was auch immer. Hier würde ich freieren Regelungen auch zustimmen. Aber das heißt nicht, dass ich die rein reproduktive Verwertung ohne Einverständnis des Urhebers befürworte.

12. Kai Weber 23.06.2009 00:04h

Übrigens, Frau Mustermann, es geht hier nicht um persönliche Vorlieben, sondern um Strukturen und Systeme.
Wenn ich Musikaufnahmen höre, dann möchte ich den Künstler dafür bezahlen. Wenn ich auf ein Konzert gehe, möchte ich den Künstler auch dafür bezahlen.
Wenn SIe auf ein Konzert gehen, möchten Sie den Künstler dafür bezahlen. Wenn Sie Musikaufnahmen hören, möchten Sie dafür nicht zahlen.
Da würde ich sagen, dass es dem Künstler in "meinem" System doch besser geht, als in Ihrem, weil er die Wahlfreiheit hat, wie er sein Geld verdienen will.
Und da wir uns auf dieser Seite im Rahmen des Buchwesens bewegen, zurück zur Literatur: Möchten Sie Autoren vorschreiben, dass sie ihr Geld nur noch mit Lesungen verdienen sollen?

13. Kai Weber 23.06.2009 10:41h

@ ottox: Ich glaube nicht, dass die Masse der Internetnutzer für eine Qualitätsselektion sorgen kann und sorgen wird. Ganz im Gegenteil. Überall, wo sich Politik, Industrie und Medien - allen voran das Fernsehen - nach dem Geschmack der Masse oder der Mehrheit der Nutzer ausrichten, kommt es zu massiven Qualitätsverlusten. Sie mögen meinen Kulturbegriff für elitär halten, aber ich finde es schlimm, wie die an der Masse ausgerichteten Medien die Sensationslüsternheit der Menschen auch noch fördern. Die Mehrzahl der Filesharing-Netzwerk-User wird sich erwartungsgemäß auch mehr auf Videoclips von Menschen, die zum Fressen von Insekten und Würmern gezwungen werden, stürzen, als auch anspruchsvolle kulturelle Produkte, wie sie heute noch durch das derzeit geltende Urheberrecht geschützt werden. Freier Zugang zu Filesharing u.ä. ist keine Demokratisierung, sondern eine Plebejisierung der Kultur.

14. ottox 23.06.2009 11:13h

@Kai Weber: Die Plebejisierung (Verblödung) wird m.E. bewusst von den Medienkonzernen betrieben, aus was für Gründen auch immer (darüber könnte man eine separate Diskussion eröffnen). Die privaten Fernsehsender sind doch gerade ein Beispiel für den Zustand, den Sie schützen wollen: Untalentierter Pöbel wird von Managern eines Konzerns ausgewählt mit großem Aufwand zum "Star" gemacht, während gute Künstler keine Möglichkeit bekommen, im TV aufzutreten oder überhaupt in der Öffentlichkeit bekannt zu werden. Schließlich sind alle Massenmedien in der Hand einer Handvoll Konzerne, die auch das Gros der Urheberrechte besitzen (wieso eigentlich?). Durch Filesharing etc. entsteht ein Grassroots-Modell, bei dem gute Kunst durch das Internet-Equivalent von Mund-zu-Mund-Propaganda (Foren, Chat, Blogs, Online-Abstimmungen...) bekannt wird.
Künstler sollten neben den Einnahmen aus Auftritten, regulären Verkäufen, Sponsoring, Spenden, Fanartikeln etc. auch Zuschüsse vom Staat bekommen. Wieso verlangen die Medienkonzerne eigentlich, dass der Staat ihnen über Zwangsgebühren für Computer etc. die Gewinne garantiert? Dann ist es besser, wenn der Staat direkt an die Künstler zahlt.
Übrigens, mein Hauptargument ist immer noch, dass zum effektiven Schutz des Urheberrechts solch drastische Maßnahmen (Überwachung, drastische Strafen) nötig wären, dass der Schaden in keinem Bezug zum Nutzen für die Gesellschaft steht. Es geht nicht, dass wegen ein paar Milliarden Umsatz für wenige Konzerne Staat und Gesellschaft zum Obrigkeits- oder sogar zum Polizeistaat umgebaut werden.

15. Kai Weber 23.06.2009 18:17h

Dass ich mit der Verblödung angefangen habe, tut mir Leid, das war ein unnützes Argument. Aber da es Sie, Ottox, auf die "Handvoll Konzerne" gebracht hat, die "Stars" durchsetzen und - wie gecko oben schreibt - angebliche "Promotionsmonopole" besitzen, nun doch nochmal etwas dazu:
Ja, das bisherige System schützt große Konzerne ebenso wie kleine Engagierte. Wenn Sie das Urheberrecht deshalb modifizieren wollen, damit den großen Konzernen die Grundlage entzogen wird, müssen Sie sich aber bewusst sein, dass auch die kleinen Engagierten den Bach heruntergehen (denn sowohl die Konzerne als auch kleine Labels und Verlage leben vom Verkauf an Privatkunden). Um Ihre Vorstellung von der Konzernmacht und deren Wirkung auf die Volksverblödung auch noch etwas gerade zu rücken, werfen Sie doch mal einen Blick auf die buchreport-Liste der 100 größten Verlage Deutschlands: http://www.buchreport.de/analysen_und_dossiers/100 _groesste_verlage.htm
Unter den ersten 10 Verlagen dieser Liste finden Sie ganze zwei, die unter anderem sehr populäre, unterhaltende Bücher anbieten, nämlich Random House und Weltbild. Von den 10 größten Verlagskonzernen, denen durch die gewünschte Urheberrechtsreform der Piratenpartei die Arbeitsgrundlage entzogen würde, trifft gerade mal 2 der Vorwurf, dass sie "untalentiertem Pöbel" à la Dieter Bohlen vermarkten. Ich bin sicher kein Freund von "untalentiertem Pöbel", aber nehme diesen Pöbel billigend in Kauf, weil ich sehe, für welch große publizistische Vielfalt das bisherige Urheberrechtssystem sorgt.
Im Musikmarkt mag die Konzentration und Medienmacht der Major Labels etwas stärker sein als im Buchmarkt, aber im Prinzip gilt auch hier: Wenn den 3 oder 4 großen Majorlabels die Grundlage entzogen wird, dann gehen gleichzeitig die engagierten Kleinen den Bach runter. Auch hier ein Beispiel: Die Firma Emusic bietet mp3-Downloads von 11000 Imprints und Musiklabels an. Von diesen 11000 ist kein einziges ein Majorlabel oder mit einem Majorlabel verbunden. Diese 11000 sorgen aber für kulturelle Vielfalt, und dafür brauchen sie als Arbeitsgrundlage eine gewisse Rechtssicherheit, die ihnen das Urheberrecht bietet.

Und nun zu Ihrem zweiten Punkt, der Angst vor dem Kontroll- und Polizeistaat. Ich kann mir leichte Modifikationen der derzeitigen Rechtslage vorstellen, die es ermöglichen, illegale Downloads erheblich einzuschränken, OHNE jeden einzelnen Bürger unter Generalverdacht zu stellen und zu kontrollieren.
Alle heute existierenden Arten von Filesharing sind selbstverständlich und unzweifelhaft legal. Aber niemand leugnen, dass sie zu 99 Prozent für illegale Tauschaktionen genutzt werden. Ich habe noch nie bewusst eine legale Datei beim Filehoster Rapidshare gesehen, aber schon hunderte von illegalen! Das weiß ja selbstverständlich auch die Firma Rapidshare (dies wieder nur als ein Beispiel), sie tut nur so, als wüsste sie es nicht. Sie sagt den Nutzern: Bitte ladet keine urheberrechtlich geschützten Dateien hoch. Das einzige, was sie aber gegen diese Uploads unternimmt, ist, dass sie Dateien löschen, wenn ein Rechteinhaber sich beschwert. Das alte Prinzip: Wo kein Kläger, da kein Richter. Nun könnte man das Prinzip aber umdrehen: Filehoster, Programmierer von Filesharing- und Torrentsoftware könnten gesetzlich zu einem Minimum an Eigeninitiative verpflichtet werden, was das Auffinden und Löschen von urheberrechtlich geschütztem Material angeht. Die Dienste selbst bleiben legal, aber sie müssten sich selbst darum kümmern, ihren Dienst sauber zu halten. Die Nutzerdaten würden in den Firmen selbst bleiben, höchstens stichprobenartig von externen Gutachtern kontrolliert, es fände keine generelle Kontrolle unbescholtener Bürgerinnen und Bürger statt. Mein Vorschlag mag sicher hier und da unausgegoren sein, aber ist auch sicher nicht völlig unpraktikabel. Mit ein bisschen Kreativität und gutem Willen kann man eine Verbesserung von Urheberrechtsschutz im Internet bekommen, ohne Überwachung jedes einzelnen Internetnutzers durch Staatsorgane.

In Kurzform: Das bisherige System nützt nicht nur einigen "bösen" Konzernen, sondern sichert kulturelle Vielfalt und geistiges Eigentum. Im bisherigen Urheberrechtssystem entstehen kulturelle Werke und Produkte, die in einem Peer-to-Peer-System nicht entstehen würden. Eine Sicherung des bisherigen Systems ist ohne "drastische" polizeistaatliche Maßnahmen möglich, wenn man die Stellen, an denen illegaler Dateitausch entsteht, zur Einhaltung bestimmter Standards verpflichtet.

Nachbemerkung: Ich habe mal gehört, dass bis zu 60% aller Jugendlichen mindestens einmal in ihrem Leben mit Haschisch in Berührung gekommen sind - und einige wohl auch mehrmals. Nun leben wir in einem System, in dem Haschisch verboten ist, Besitz einer "geringen Menge" aber straffrei bleibt. Wenn man sicher stellen wollte, dass kein Jugendlicher mehr durch Haschischkonsum zu physischem oder psychischem Schaden kommt, bräuchte man sicher einen "Polizeistaat" mit "drastischen Überwachungsmaßnahmen". Man könnte natürlich auch - das wäre dann vielleicht Ihre Linie - Haschisch legalisieren, mit der Folge, dass z.B. viel mehr Leute von bekifften Autofahrern überfahren werden würden. Man könnte aber auch Haschisch verboten lassen, Stichprobenkontrollen (vor allem an der Grenze zu den Niederlanden) durchführen und ansonsten auf Prävention durch umfassende Aufklärung o.ä. setzen. Nur weil man einem Problem auf den ersten Blick nicht Herr zu werden scheint, muss man vor ihm nicht kapitulieren.

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