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Dani Landolf, Geschäftsführer des SBVV© privat
21.08.2009Interview mit Dani Landolf
Preisbindung Schweiz: "Es wird knapp werden"
Die Politiker in der Schweiz haben es offenbar nicht eilig, die Buchpreisbindung gesetzlich zu regeln, zumindest wird die Kommission für Wettbewerb und Abgaben des Ständerats (WAK-S) nun doch erst im Herbst über die Einführung eines Buchpreisbindungsgesetzes beraten – entweder am 16. Oktober oder am 5. November. Gab es einen triftigen Grund dafür, den Termin zu verschieben?Dani Landolf: Mehrere, insbesondere die Diskussion um Steuerfragen, die Finanzkrise und die Banken. Es wäre schön gewesen, wenn wir den Schwung aus dem Frühsommer in die Septembersession hätten hinübernehmen können – andererseits gewinnen wir mit der Verschiebung auch Zeit, um unser doch sehr komplexes Anliegen an die Leute zu bringen.
Könnte das Gesetz trotzdem Anfang 2010 in Kraft treten?
Dani Landolf: Theoretisch Ja. Wenn die Kommission auf die Gesetzesvorlage eintritt, wird sich der Ständerat in der Wintersession, die am 23. November beginnt, mit dem Thema beschäftigen. Falls dann keine allzu großen Differenzen zu der vom Nationalrat verabschiedeten Gesetzesvorlage auftreten, bestünde die Hoffnung, dass das Gesetz noch in diesem Jahr verabschiedet wird. Doch sicher sein kann man bei dieser Art politischer Prozesse nie.
Der Nationalrat erteilte bereits im Mai seine Zustimmung – und auch die Kantone haben sich schon mehrheitlich für eine gesetzliche Regelung der Buchpreise ausgesprochen. Werden sich Mitglieder des Ständerats daran orientieren?
Dani Landolf: Die Stimmung lässt sich schwer einschätzen. Der Ständerat hat 46 Mitglieder, die zwar die Kantone vertreten, aber in keiner Weise an das gebunden sind, was die Kantonsregierungen beschließen. Sie sind also völlig frei in dem, wie sie stimmen wollen.
Wie beurteilen Sie Ihre Chancen?
Dani Landolf: Es wird wieder knapp werden. Aber wir steigen trotzdem zuversichtlich in diese Auseinandersetzung, schließlich hat sich im Nationalrat schon einmal gezeigt, dass unsere Argumente überzeugen. Warum sollte das nicht noch einmal gelingen?
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1. Harald Kraft 21.08.2009 18:05h
Es ist schon erstaunlich, wie in der
Schweiz um eine Preisbindung für
Bücher gekämpft wird.
Auch hier ist jeder an dieser Frage
Verantwortliche zu einem Handeln
nach der Vernunft aufgefordert.
Doch leider gibt es oft ein Kompetenz-
gerangel in den Zuständigkeitsfragen.
Es sollte doch eine Einigung für die
Preisbindung geben. Da sollten alle
Kantone, der Nationalrat und der
Ständerat zu einer passenden Lösung
gelangen.
Harald Kraft, Bibliotheksangestellter, München