Medien

14.01.2010Netzpolitik

Abgeordnete nehmen Digitalisierung unter die Lupe

Auf Initiative der Unions-Fraktion soll eine Enquête-Kommission unter dem Titel “Internet und digitale Gesellschaft” ins Leben gerufen werden. Die Arbeitsgruppe soll in den nächsten zwei Jahren untersuchen, "wie Internet und Digitalisierung das Leben verändert haben und welche politischen Konsequenzen daraus zu ziehen sind", heißt es dazu bei Spiegel online.

Die letzte Enquete-Kommission zum Thema Netzpolitik fand 1995 statt und trug den Namen “Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft”.

Medienberichten zufolge sollen der neuen Enquete-Kommission 13 Mitglieder des Bundestages und 13 Sachverständige angehören Die Fraktion der CDU/CSU benennt 5 Mitglieder, die Fraktion der SPD 3 Mitglieder, die Fraktionen der FDP, Linke je 2 und Bundnis 90/Die Grünen ein Mitglied. Schwerpunktthemen der Kommission sind u.a. die "Stärkung der Medienverantwortung" von Anbietern und Nutzern, die "Erhaltung und Sicherung von Medien- und Meinungsvielfalt", die "Förderung der Medienkompetenz" in Bildungseinrichtungen und die "Gewährleistung einer vertrauenswürdigen und sicheren Internet-Infrastruktur".

 

Schlagworte:
Netzpolitik, Digitalisierung

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