Ausland
23.01.2012Urheberrecht
US-Senat verschiebt PIPA-Abstimmung
Am 19. Januar hatten zahlreiche Websites, unter anderem die englischsprachige Ausgabe von Wikipedia (mit einem "Blackout Day"), gegen die umstrittenen Gesetzesvorschläge "Stop Online Piracy Act" (SOPA; Repräsentantenhaus) und "Protect IP Act" (PIPA; Senat) protestiert. Laut heise online teilte der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid daraufhin mit, dass er "im Lichte der jüngsten Ereignisse" entschieden habe, die für den 24. Januar geplante Abstimmung zu verschieben. Bereits vergangene Woche war der Entscheid über den SOPA im Repräsentantenhaus ausgesetzt worden.
Die Proteste richten sich unter anderem deswegen gegen die Pläne des Kongresses zum Schutz der Urheberrechte, weil auch Netzsperren auf DNS-Ebene gegen ausländische Websites vorgesehen waren. Auch die US-Regierung hatte die Vorhaben kritisiert. Zwar sind die DNS-Sperren inzwischen offenbar kein Thema mehr, so heise online weiter, doch sehen Unternehmen der Internetwirtschaft in den Vorhaben trotzdem weiter eine existenzielle Bedrohung ihrer Geschäftsmodelle. Jetzt sollen die beiden Gesetzesvorschläge zunächst überarbeitet werden.
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