Parteienumfrage des Deutschen Kulturrats

Von Bildungspolitik bis Urheberrecht

27. Februar 2015
von Börsenblatt Online
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat die im Parlament vertretenen Parteien zu ihren Vorhaben im Kulturbereich nach der Bundestagswahl befragt.

Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, Die Linke, FDP, Piratenpartei und SPD wurden zu folgenden sieben Themenkomplexen befragt:

  • Kulturpolitik auf bundespolitischer Ebene
  • Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
  • Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
  • Steuerpolitik
  • Urheberrechtspolitik
  • Medienpolitik
  • Bildungspolitik 

Zu den hervorstechenden Antworten der Parteien zählen laut Pressemitteilung des Kulturrats etwa die Diskussion zur Einrichtung eines Bundeskulturministeriums, die soziale Absicherung von Künstlern sowie steuerrechtliche Fragen und Fragen zum Urheberrecht.

Auch der Präsident des Deutschen Kulturrats, Christian Höppner, fordert ein eigenes Kulturministerium, "das die Verantwortungsbereiche für die Auswärtige Bildungs- und Kulturpolitik, die digitale Gesellschaft, die Kulturwirtschaft und die Kulturpolitik in Europa bündelt". Die erfolgreiche Arbeit des Beauftragten für Kultur und Medien der vergangenen Legislaturperiode habe deutlich werden lassen, welche Bedeutung und welche Potentiale in der Vernetzung von Kulturpolitik mit anderen gesellschaftspolitischen Bereichen stecken.
 
Für ein starkes Urheberrecht, welches vorrangig die Interessen derjenigen, die Werke schaffen im Blick hat, sprechen sich insbesondere FDP und SPD aus. Die Aufweichung des Urheberrechts zugunsten der Nutzer sei bei Bündnis 90/Die Grünen, teilweise bei der CDU/CSU und besonders stark bei der Piratenpartei zu beobachten.  
 
Den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter stellen lediglich die Piraten in Abrede. Die anderen Parteien halten daran auf nationaler Ebene fest, wollen ihn z.T. auf E-Books ausdehnen.  

Hier geht es zu den Wahlprüfsteinen des Deutschen Kulturrates.