Amazons Affiliate-Programm: Analyse zum Berliner Schulbuchurteil

"Zu Gunsten des mittelständischen Buchhandels"

Preisbindungstreuhänder Dieter Wallenfels kommentiert das Urteil des Berliner Landgerichts, das Amazons Affiliate-Programm mit Schulfördervereinen untersagt. Wallenfels' Fazit: "Wenn dieses Urteil rechtskräftig wird, dürfte dies erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen zu Gunsten des mittelständischen Buchhandels haben."

Dieter Wallenfels

Dieter Wallenfels © Jürgen Bauer

Die Berliner Richter, schreibt Wallenfels in seiner Analyse auf der Website Preisbindungsgesetz.de, hätten in dieser Entscheidung, orientiert am Gesetzeszweck, den Kern der Problematik herausgearbeitet - und damit den Tenor anderer Gerichtsentscheidungen der jüngsten Zeit fortgeführt:

"Der Zweck des Preisbindungsgesetzes kann nur erreicht werden, wenn allen Versuchen, durch das Versprechen wirtschaftlicher Vergünstigungen Wettbewerbsvorteile zu erzielen, ein Riegel vorgeschoben wird. Dazu gehören auch zwischen Eltern/Schulfördervereinen und Buchhändlern verabredete Spenden- bzw. Provisionsmodelle, die nichts anderes als Absatzförderungsmaßnahmen sind, die sich massiv auf den Wettbewerb im Buchhandel auswirken können."

Weiter heißt es in der Kommentierung: "Seit kurzem interessiert sich auch die Staatsanwaltschaft in Erfurt für solche Modelle. Sie sieht in der Gewährung von Spenden an Fördervereine und Schulen, wenn diese die Bestellung von Schulbüchern vermitteln, möglicherweise den Straftatbestand der Bestechung und ermittelt deshalb seit kurzem gegen Schulen und Fördervereine, womöglich auch gegen Schulleiter und Lehrer der betroffenen Schulen. Dieser strafrechtliche Aspekt spielte in dem Verfahren beim Landgericht in Berlin noch keine Rolle."

Den ausführlichen Beitrag finden Sie hier. Lesen Sie zu dem Thema auch unser Interview mit Börsenvereinsjustiziar Christian Sprang und die aktuelle Urteilsbegründung.

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5 Kommentar/e

Diskutieren Sie mit ...

  • H.Saltauf

    H.Saltauf

    Mir ist in diesem Zusammenhang noch unklar, warum die Rechtsprechung "erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen zu Gunsten des mittelständischen Buchhandels haben" wird?!

    Auch der klassische Buchhandel ist ja beschränkt in den Möglichkeiten sich von der Konkurrenz abzusetzen. Bleibt nicht die "Gefahr", dass Eltern, Lehrer und allen voran die Schüler Online bestellen jenseits aller unzulässigen Rabatte?

    Die Attraktivität der Onlinebestellung lebt ja nicht von Bonusprogrammen alleine.

  • peter&paul

    peter&paul

    ich gestatte mir mal, hr. wallenfels in seiner vermutung zu widersprechen; m.m.n. hat sich der buchhandel mit diesem urteil selbst ein bein gestellt bzw. stellen lassen, und die wirtschaftlichen auswirkungen für den mittelständ. bh werden eher negativ als positiv ausfallen.
    ps. neben dem heiligen preisbindungsgesetz existiert beim verbraucher auch noch der gesunde menschenverstand!

  • habe mal nach gesehen

    habe mal nach gesehen

    http://www.droste-gymnasium.de/index.php?option=co m_content&view=article&id=68%3Averein-der- eltern-und-freunde&catid=57%3Averein-der-elter n-und-freunde&Itemid=81&limitstart=4

    was nützt dieses Urteil, wenn der Förderverein des Droste Hülshoff Gymnasiums in Berlin weiterhin auf der Webseite der Schule zum Kauf bei amazon zum Wohl der Kinder auffordert? Liegt bestimmt an den Sommerferien. Das Recht muss ja auch mal Urlaub bis zum Ende des Schulbuchgeschäftes machen.

  • IF

    IF

    Was nützt es eigentlich, einen Post vielfach zu posten?

  • IF

    IF

    Mich würde auch wirklich interessieren, wo hier Auswirkungen zu Gunsten des mittelständischen Buchhandels zu finden sind???

    Glauben Sie ernsthaft, dass ich nach dem Besuch des Staatsanwalts gesenkten Hauptes zum Buchhändler um die Ecke gehe?

    • ...

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