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Juli Zeh klagt gegen Schily

Einem Bericht der "taz" zufolge hat die Autorin Juli Zeh vor dem Verfassungsgericht Beschwerde gegen den biometrischen Reisepass eingelegt. Exinnenminister Schily habe aus eigenem wirtschaftlichem Interesse gehandelt, so die Begründung.

In der Beschwerde erhebe Zeh schwere Vorwürfe gegen den früheren Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), berichtet das Blatt. Es sei nicht auszuschließen, dass dieser sich von persönlichen wirtschaftlichen Interessen leiten ließ, meint Zeh dem Blatt zufolge. Gegenüber der Wochenzeitung "Die Zeit" wies Otto Schily den Vorwurf als "grotesk" zurück. Den Beitrag der "taz" lesen Sie unter folgendem Link:

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1 Kommentar/e

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  • Wolf-Dieter Sonnenburg

    Wolf-Dieter Sonnenburg

    Hut ab vor Juli Zeh und Ihrer Verfassungsbeschwerde. Vermutlich wird sie damit nichts ändern, denn die Unschuldsvermutung ist doch schon lange außer Kraft. Anders ist die Sammelwut unserer Innenminister Schily und jetzt Schäuble nicht zu erklären. Und was gesammelt wird wird auch irgendwann für welche Zwecke auch immer genutzt. Spätestens dann wenn Herr Schäuble sein Bundessicherheitshauptamt geschaffen hat und sich von den auf ihre letzten Freiheitsrechte pochenden Bürgern bedroht fühlt. Was von dem Rechtsbewusstsein solcher Leute zu halten ist, zeigt ja Herrn Schilys Weigerung seine Nebeneinkünfte offen zu legen. Wer schützt uns vor solchen Volksvertretern?

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