Die SPD nimmt drei Botschaften mit

Das "Prinzip Urheberrecht" steht für die SPD nicht in Frage: Das hat der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel nach einem Treffen im Berliner Büro des Börsenvereins betont. Führende Sozialdemokraten hatten am Montag Gelegenheit zum Austausch mit Buchhändlern, Verlegern und der Verbandsspitze. Das Gespräch habe drei Anforderungen an die Politik erbracht, denen man sich stellen wolle, so Gabriels Fazit nach dem Austausch:

• Das Internet biete riesige Chancen für die Verbreitung von Kulturgütern: "Gleichzeitig müssen wir die Rechte von Urhebern und Autoren, auch gegenüber global agierenden Big Playern, weiter stärken und durchsetzen".
• Weil sich Steuersätze am Inhalt und nicht am Vermittlungsweg orientieren sollten, will die SPD die Forderung des Börsenvereins unterstützen, dass der reduzierte Mehrwertsteuersatz auch für E-Books gelten soll.
• Die Buchpreisbindung als weiteres zentrales kulturpolitisches Instrument sei unbedingt zu verteidigen, so Gabriel. Sie müsse auch für digitale Bücher "unzweifelhaft gelten und bestehen bleiben".

Zu den Gästen im Berliner Büro gehörten auch Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Klingbeil, und Siegmund Ehrmann als kulturpolitischer Sprecher.