Meinungsfreiheit in der Türkei

"Bundesregierung muss ein Zeichen setzen"

69 Prozent der Bundesbürger fordern ein entschiedenderes Eintreten der deutschen Politik für Meinungsfreiheit in der Türkei. Das ergab eine repräsentative Umfrage von Forsa im Auftrag des Börsenvereins.

Über zwei Drittel der Bundesbürger sind damit der Ansicht, dass die Bundesregierung die Verletzungen der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei stärker kritisieren sollte, auch wenn damit Nachteile für Deutschland verbunden wären, so der Börsenverein in einer Medieninformation. Ein Großteil der Menschen verfolgt zudem die Entwicklungen in der Türkei aufmerksam: Insgesamt 63 Prozent der Befragten interessieren sich stark für die Geschehnisse, 22 Prozent sogar sehr stark. Forsa hatte in einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels 1.000 Bundesbürger ab 18 Jahren befragt.

Online-Petition #FreeWordsTurkey

Rund 80.000 Menschen haben bereits die Online-Petition #FreeWordsTurkey unterzeichnet, die vom Börsenverein gemeinsam mit dem PEN-Zentrum Deutschland und Reporter ohne Grenzen initiiert wurde. Sie fordern darin die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, die Meinungsfreiheit in ihren Entscheidungen, Handlungen und Äußerungen kompromisslos und aktiv einzufordern und sie nicht zum Verhandlungsgegenstand zu machen.

Alexander Skipis

Alexander Skipis © Claus Setzer

"Keine Woche vergeht ohne neue Meldungen über Schließungen von Medienhäusern und über verfolgte Journalisten und Autoren in der Türkei. Mit der Verlängerung des Ausnahmezustandes hat sich Präsident Erdoğan für weitere drei Monate einen Freibrief ausgestellt, um unbequeme und regierungskritische Medien zum Schweigen zu bringen. Die Mehrheit der Menschen in Deutschland will von der Bundesregierung ein klares Signal sehen. Die Politik muss sich endlich zu Wort melden und bei der türkischen Regierung die Wahrung der Presse- und Meinungsfreiheit unmissverständlich einfordern", sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins.

Seit dem Putschversuch im Juli 2016 hat sich die Lage für Medien- und Kulturschaffende in der Türkei erheblich verschärft. Erst kürzlich berichteten Medien über neue Schließungen prokurdischer TV- und Radiostationen. Mehr als 140 Medienhäuser wurden seit Juli geschlossen, darunter 29 Buchverlage. Über 120 Journalistinnen und Journalisten, Autorinnen und Autoren sind derzeit inhaftiert.

Meinungsfreiheit auf der Frankfurter Buchmesse

Die Freiheit des Wortes ist auch eines der zentralen Themen des Börsenvereins auf der Frankfurter Buchmesse, die am 19. Oktober startet. Unter dem Motto "Für das Wort und die Freiheit" finden Veranstaltungen und Aktionen statt.

Ein Überblick über alle Veranstaltungen findet sich hier.

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