Musikvideos auf YouTube

Bitkom nimmt Urteil mit "gemischten Gefühlen" auf

23. April 2012
von Börsenblatt
Gema-Chef Harald Heker freut sich über den Teilerfolg gegen das Musikportal YouTube. Der Branchenverband Bitkom nimmt die Entscheidung des Hamburger Landgerichts mit gemischten Gefühlen auf - und ist insbesondere gegenüber den Einsatz von Wortfiltern kritisch eingestellt.

Das Hamburger Landgericht hatte an vergangenen Freitag zwischen der Verwertungsgesellschaft Gema und der Musikplattform YouTube sein Urteil verkündet. Demnach muss YouTube sieben strittige Musikstücke aus dem Web entfernen. Zudem muss die Videoplattform künftig einen Wortfilter einsetzen.

"Unser primäres Ziel, die grundsätzliche Haftung von YouTube für Nutzervideos gerichtlich bestätigt zu bekommen, haben wir voll erreicht", sagte Gema-Chef Harald Heker. YouTube hätte zumutbare Maßnahmen zum Schutz unseres Repertoires zu ergreifen und könne diese Verpflichtung nicht einfach auf die Rechteinhaber abwälzen. "Das stellt einen wichtigen Erfolg für uns dar."

Mit "gemischten Gefühlen" hat der Branchenverband Bitkom hingegen die Hamburger Entscheidung aufgenommen. "Wir sehen einige Punkte kritisch, wie zum Beispiel den geforderten Einsatz von Wortfiltern", so Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Aber: Das Hamburger Urteil sei in einem wesentlichen Punkt ein gutes Signal für die Internetwirtschaft. Es mache klar, dass YouTube nicht als Inhalteanbieter, sondern als so genannter Hostprovider einzustufen sei. Die von der Gema geforderten Prüfungspflichten seien schlicht nicht umsetzbar. "Ebenso gut hätte die Gema fordern können, Online-Plattformen für Musik zu verbieten. Wir müssen aufpassen, dass Deutschland bei Online-Musikangeboten nicht abgehängt wird."

Die Frage der Verantwortlichkeit für die Inhalte hänge auch mit finanziellen Aspekten zusammen. "Eine wirtschaftlich vertretbare Einigung erscheint dringend nötig, damit dieser Zustand ein Ende findet", sagte Rohleder.