"Es zeugt von kultur- und bildungspolitischer Weitsicht der Bundesregierung, die österreichischen Verlage und Buchhandlungen auf diese Weise zu unterstützen", sagte Benedikt Föger, Präsident des Hauptverbands des Österreichischen Buchhandels (HVB), zur Entscheidung. Auf europäischer Ebene wünschte er sich zudem eine Änderung der Mehrwertsteuer-Richtlinie, um den verminderten Mehrwertsteuersatz innerhalb der EU-Staaten auch für E-Books zu ermöglichen: "Es wäre ein wichtiges kulturpolitisches Signal, gedruckte und elektronische Inhalte steuerlich gleich zu behandeln."
Hintergrund
Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling hatte im Dezember 2014 angekündigt, im Zuge einer Steuerreform 2016 den ermäßigten Steuersatz für bestimmte Produkte zu streichen − darunter eventuell auch Bücher. Der HVB hatte diese Pläne scharf kritisiert. Benedikt Föger sprach von einem "Rückfall in eine kulturpolitische Steinzeit". Dieser scheint nun abgewendet, der Ministerat beschloss am 17. März 2015 das vorgestellte Steuerpaket, in dem von einer Anhebung der Umsatzsteuer für Bücher nicht mehr die Rede ist.
Angehoben werden soll allerdings der Steuersatz etwa bei kulturellen Dienstleistungen und Museen auf dann 13 Prozent.
