Streit um Aufenthaltserlaubnis für russischen Verleger

Atempause für Grebennikov

28. Mai 2013
von Börsenblatt
Die Berliner Ausländerbehörde hatte, wie hier berichtet, Alexander Grebennikov und seiner Familie die Aufenthaltserlaubnis entzogen – bis Ende Mai sollten sie das Land verlassen. Dagegen hat der russische Verleger inzwischen beim Verwaltungsgericht Berlin eine Klageschrift eingereicht. Damit wird eine Abschiebung der Familie zunächst ausgesetzt. 

Das Verwaltungsgericht Berlin prüfe nun, so Vertriebsleiter Thomas Götz gegenüber boersenblatt.net, ob der Klage stattgegeben werde. Dies könne mehrere Wochen dauern. Während dieser Zeit werde auf eine Abschiebung verzichtet. Ursprünglich hätten Grebennikov und seine Familie gemäß Ausländerbehörde Deutschland bis zum 29. Mai verlassen sollen. "Wir sind optimistisch, dass der Klage stattgegeben wird", sagt Thomas Götz. Wenn das der Fall sein sollte, werde ein Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht eröffnet, das eine Abschiebung (per Zwangsvollstreckung) aussetzen würde.

Bei einem negativen Entscheid des Verwaltungsgerichts rufe man die nächsthöhere Instanz, das Oberverwaltungsgericht Potsdam, an, erklärt Thomas Götz. Zudem habe man den Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses über den Fall informiert. In parallel geführten Gesprächen der Anwältin des Verlegers mit der Berliner Ausländerbehörde, berichtet Götz, hätte die Behörde ihren Standpunkt beibehalten.

Die Berliner Ausländerbehörde hatte Grebennikov und seiner Familie vor einem Monat die Aufenthaltserlaubnis entzogen. Begründet wurde dies damit, dass der Verlag in den vergangenen Jahren kein positives Jahresergebnis habe erzielen können. Damit seien die Vorgaben zur Befürwortung von Grebennikovs Einreise nicht erreicht worden. Gegen diese Begründung und die Ausweisung verwehrt sich der Verleger.

Auch der Börsenverein Berlin-Brandenburg hat sich für den Verbleib des Verlegers wie für den Fortbestand des Verlags stark gemacht. Dass neu gegründete Verlage mehrere Jahre Verluste schrieben, bis sie durch ihr Verlagsprogramm die laufenden Kosten finanzieren könnten, hatte Landesverbands-Geschäftsführerin Johanna Hahn erklärt, sei in der Buchbranche nicht ungewöhnlich.

Derweil konzentriert man sich im Grebennikov Verlag auf das Herbstprogramm, so Götz, bereitet zudem ein neues Online-Portal vor. Man beteiligt sich auch an der Veranstaltung "24 Stunden Buch" des Landesverbands Berlin-Brandenburg im Börsenverein, das um 12 Uhr mittags am 31. Mai startet. Am 1. Juni  lädt der Grebennikov Verlag um 3 Uhr morgens in die Bar Raclette (Lausitzerstraße 34) ein – zur Lesung "Bars, Berlin, Bohème" mit Peter Eichhorn.