Urheberrecht

Zypries und de Maizière würdigen Heidelberger Appell

23. Juli 2015
von Börsenblatt
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und Kanzleramtsminister Thomas de Maizière haben den Heidelberger Appell zur Verteidigung des Urheberrechts begrüßt. Dies geht aus zwei Briefen an dessen Initiator, den Germanisten Roland Reuß (Heidelberg) hervor, die dem Börsenverein vorliegen.

Brigitte Zypries schreibt wörtlich: »Ich teile voll und ganz Ihre Empörung über die illegale Digitalisierung und Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Büchern durch das Unternehmen Google. Das Verhalten von Google, Bücher in großem Umfang ohne Einwilligung der Rechtsinhaber zu digitalisieren und zu veröffentlichen und erst danach über Vergütungen zu verhandeln, ist nicht akzeptabel.« Die Ministerin begrüßt ausdrücklich das gemeinsame Vorgehen von Börsenverein und VG Wort und schließt ihren Brief mit dem Bekenntnis: »Ich werde mich auch weiterhin intensiv dafür einsetzen, den Schutz der Urheber zu stärken und das Urheberrecht fit zu machen für das digitale Zeitalter.«

Auch Kanzleramtsminister Thomas de Maizière macht sich den Appell zu eigen: »Der Schutz geistigen Eigentums ist mir ein wichtiges Anliegen. Hierzu gehört selbstverständlich auch ein effektiver Schutz urheberrechtlich geschützter Werke im Internet.« Die Bundesregierung beteilige sich daher aktiv an den gegenwärtigen Überlegungen auf nationaler und europäischer Ebene, wie dieser Schutz verbessert werden kann. Man werde auch die Open-Access-Bewegung aufmerksam beobachten. Sollte sich die Erwartung, durch den erleichterten Zugang zu vorhandenen Erkenntnissen Wissenschaft und Forschung zu fördern, als unberechtigt erweisen, werde »ein regulatorischer Handlungsbedarf zu prüfen« sein.