Die EU-Kommission nennt in ihrem Papier noch keine konkreten Maßnahmen, stattdessen werde auf eine Initiative für ein Handlungssystem gegen illegalen Online-Content verwiesen, berichtet "heise.de". Darüber hinaus schlage die EU-Kommission aber vor, klarere Regeln für die Herausgabe von Daten durch Provider zu schaffen. Bei Verstößen gegen das Urheber- oder Patenrecht, so der Branchendienst, seien zugunsten kleinerer und mittlerer zivilrechtliche Abhilfsmaßnahmen im Schnellverfahren geplant. Dazu sollen einstweilige Verfügungen, Schadensersatzzahlungen sowie andere Ausgleichsmittel gehören.
Im Prinzip ein System der "abgestuften Erwiderung" auf Urheberrechtsverletzungen, so die Schlussfolgerung von heise.de, wie es derzeit hierzulande das Bundeswirtschaftsministerium in Erwägung zieht.
