VS fordert radikalen Schritt

"TTIP-Verhandlungen abbrechen"

6. Oktober 2015
von Börsenblatt
Der Verband deutscher Schriftsteller in ver.di (VS) sieht durch das Verhandlungsprozedere zum Freihandelsabkommen TTIP grundlegende demokratische Rechte verletzt und fordert den sofortigen Abbruch der Gespräche "in der jetzigen intransparenten Form". Der VS gehört zu den Trägern einer Anti-TTIP-Demo am 10. Oktober in Berlin.

Das erklärte die VS-Vorsitzende Eva Leipprand im Zusammenhang mit der am 10. Oktober in Berlin stattfindenden Demonstration gegen TTIP und CETA, wie der Schriftstellerverband mitteilt.

"Eine Handelspolitik, die sich allein an den Zielen größtmöglicher Liberalisierung unter Missachtung von Daseinsvorsorge, globaler Gerechtigkeit und kultureller Vielfalt vollzieht, wird unsere Zustim­mung nicht finden", so Leipprand.

Am Beispiel der monopolartigen Strategie der digitalen Großmacht Amazon zeige sich, wie funktionierende Strukturen im Buchmarkt, die die kulturelle Vielfalt und den Eigensinn der Literatur fördern, zerstört würden. "Das Buch ist nicht nur Ware, sondern Kulturgut im eigentlichen Sinn", erklärte die VS-Vorsitzende.

Die Buchpreisbindung, die in Deutschland eine wesentliche Grund­lage für den funktionierenden Buchmarkt darstellt, werde von Amazon als Handelshindernis eingestuft. Insbesondere kleinere Buchhandlungen, die für Vielfalt und Originalität sorgen, wären ohne sie verloren. Deshalb dürfe das Buch, während Digitalisierung und Globalisierung fortschreiten, nicht den Marktkräften und ihren Gesetzmäßigkeiten überlassen bleiben (siehe dazu auch Archiv: "Malmström: Buchpreisbindung kein Thema bei TTIP").

Der VS ist Mitglied im Trägerkreis der TTIP-Demo am 10. Oktober in Berlin und unterstütze insofern auch die Ablehnungsgründe der anderen Verbände. Neben den spezifischen Forderungen, die insbesondere die Literatur betreffen, seien für den VS auch bestimmte Mindestbedingungen für eine faire, soziale und nachhaltige Freihandelspolitik unerlässlich. Dazu gehöre etwa eine umfassende demokratische Beteiligung der Parlamente und der Zivilgesellschaft an den Verhandlungen zum Handelsabkommen sowie die umgehen­de Veröffentlichung aller Verhandlungsmandate und -texte.

Alle Mindestanforderungen finden sich in der Mitteilung auf der VS-Website.

Das Fazit des Verbands lautet: "Ohne die Erfüllung dieser Mindestanforderungen sind TTIP und CETA nach Auffassung des VS nicht zustimmungsfähig."