Ladenöffnungszeiten
01.12.2009Ladenöffnungszeiten
Berlin: Kein Shopping an Adventssonntagen
Das Bundesverfassungsgericht hat über die Klage der Kirchen gegen die Berliner Ladenöffnung an zehn Sonntagen im Jahr, darunter die vier Adventssonntage, entschieden. Dem Urteil zufolge unterschreitet die jeweils siebenstündige Öffnung an allen vier Adventssonntagen, die laut Berliner Gesetz ohne besondere Voraussetzungen möglich ist, das verfassungsrechtlich gebotene Mindestmaß des Sonntagsschutzes. [ weiter... ]
- Einzelhandel: Berliner Sonntagsöffnung verfassungskonform
- Einzelhandel: Kirchen klagen gegen verkaufsoffene Sonntage
06.05.2008Einzelhandel
Berliner Sonntagsöffnung verfassungskonform
Die Kirche hatte im November 2007 gegen die in Berlin erlaubte Ladenöffnung an zehn Sonntagen im Jahr Verfassungsbeschwerde eingelegt. Im Auftrag des Hauptverbands des Deutschen Einzelhandels (HDE) hat der Mainzer Staatsrechtslehrer Friedhelm Hufen nun gegenüber dem Bundesverfassungsgericht zu der Frage Stellung genommen. [ weiter... ]
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13.11.2007Einzelhandel
Kirchen klagen gegen verkaufsoffene Sonntage
Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und das Erzbistum Berlin haben Verfassungsbeschwerden gegen das Ladenöffnungsgesetz des Landes Berlin beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Verfassungsbeschwerden richten sich gegen die Ladenöffnung an bis zu zehn Sonntagen einschließlich der vier Adventssonntage pro Jahr in Berlin, teilen die Kirchen mit. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) unterstützt die Beschwerden. [ weiter... ]
