HINTERGRUND RECHT & GESETZ
Recht & Gesetz
Hier lesen Sie Entscheidungen, Informationen und Dokumente zu Preisbindung, Urheberrecht, Urhebervertragsrecht und anderen juristischen Branchenthemen.
25.04.2008
Kulturstaatsminister Bernd Neumann
Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, spricht sich anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums am 26. April für die nachhaltige Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen aus.
21.04.2008
Indizierungen
Die Bundesprüfstelle hat im März folgende Bücher auf die Liste der jugendgefährdenden Trägermedien gesetzt:
18.04.2008
Verlage
Im Streit um das Buch "Feuerherz" haben sich der Droemer Verlag und die Klägerin Almaz Yohannes jetzt auf einen Vergleich geeinigt. Danach widerrufe Droemer die Aussagen über Almas Yohannes in Bezug auf das Buch, teilt der Verlag mit.
11.04.2008
Urheberrecht
Der Bundestag hat am heutigen Freitag den umstrittenen Regierungsentwurf für ein Gesetz zur besseren zivilrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte mit den Änderungen aus dem Rechtsausschuss abgesegnet.
09.04.2008
Urheberrecht
Der Rechtsausschuss des Bundestags hat heute diverse Änderungen am Regierungsentwurf für ein Gesetz zur besseren zivilrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte beschlossen. Das meldet Heise in seinem Online-Dienst.
01.04.2008
Rechtsstreit
Im Rechtsstreit des Autors Günter Grass um die Veröffentlichung von Briefen des früheren Bundesministers Karl Schiller ist die "FAZ" unterlegen. Wie die dpa meldet, habe das Berliner Landgericht den Streit heute im Zuge einer sogenannten Hauptsachenerledigung für abgeschlossen erklärt.
28.03.2008
Verlage
Dem Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen das Buch „Der Reichstagsbrand. Die Karriere eines Kriminalfalls“ aus dem be.bra Verlag wurde vom Landgericht Berlin nicht stattgegeben. Das meldet der Verlag.
28.03.2008
Verlage
Nach einer 15 Jahre andauernden juristischen Auseinandersetzung zwischen dem Verleger Bernd
F. Lunkewitz und der Treuhandanstalt hat der Bundesgerichtshof rechtskräftig entschieden, dass der Aufbau-Verlag nie Volkseigentum und daher auch nie Eigentum der Treuhandanstalt war. Das meldet der Verlag. Die Investorengruppe, die den Verlag 1991 von der Treuhandanstalt gekauft hatte, konnte daher das Eigentum daran nicht erwerben. Tatsächlicher Eigentümer blieb der Kulturbund, der den Verlag 1995 rechtswirksam an den Verleger Bernd F. Lunkewitz verkauft hatte.
28.03.2008
Der jahrelange Rechtsstreit um den autobiografisch gefärbten und verbotenen Roman "Esra" (Kiepenheuer & Witsch) von Maxim Biller beschäftigt erneut den Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Wie die dpa meldet, werde sich der BGH mit der Schmerzensgeldklage der Mutter einer Ex-Freundin von Maxim Biller am 10. Juni befassen.
19.03.2008
Vorratsdatenspeicherung
Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung präzisiert: Behörden dürfen nur bei der Verfolgung schwerer Straftaten auf Daten zugreifen.
22.02.2008
Recht und Gesetz
Der Bundestag stimmte gestern Abend der 5. Novelle der Verpackungsverordnung abschließend zu. Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) begrüßt den Abschluss des langwierigen Gesetzgebungsverfahrens.
22.02.2008
Landgericht Hamburg
Der Verlag Vandenhoeck & Ruprecht darf das Buch "Bundesbürger im Dienst der DDR-Spionage" von Georg Herbstritt vorerst nicht weiter ausliefern.
20.02.2008
Recht und Gesetz
Im Streit um Andrea Maria Schenkels Bestseller "Tannöd" (Edition Nautilus) sieht das Landgericht München I die Plagiatsvorwürfe als nicht gerechtfertigt an. Das meldet soeben die Nachrichtenagentur dpa.
15.02.2008
Der Internethändler Amazon hat den im Carlsen Verlag erschienenen Top-Seller "Bis(s) zum Abendrot“ bereits vor dem Erstverkaufstag zu einem niedrigeren Preis als den vom Verlag festgesetzten Endpreis zum Verkauf angeboten. Amazon war daher vom Preisbindungstreuhänder der Verlage wegen Verletzung des Preisbindungsgesetzes abgemahnt worden - erfolgreich. Amazon muss nun eine Vertragsstrafe von 10.000 Euro an das Sozialwerk leisten.
14.02.2008
Verlage
Im Rechtsstreit um die Urhebernutzungsrechte an „Die drei ???“ haben der KOSMOS-Verlag und das zur SONY BMG Music Entertainment gehörende „EUROPA“-Label eine außergerichtliche Einigung erreicht und sich gleichzeitig auf eine langfristige Zusammenarbeit zum Thema „Die drei ???“ verständigt.
