Kommentar zur BAG

Anspruchsvoll

Die Geschichte um Krise und Rettung der Buchhändler-Abrechnungs-Gesellschaft (BAG) wechselt das Ressort. Die Sache wandert in diesen Tagen von der Wirtschaft in die Abteilung Rechtsfragen. Wer haftet? Wer kann und wer soll belangt werden? - Ein Kommentar zu den Spätfolgen des BAG-Debakels. VON TORSTEN CASIMIR

© Petra Gass

Mit der Feststellung eines Schadens in schmerzlicher Millionenhöhe war im Oktober vergangenen Jahres die klare Ankündigung des Börsenvereinsvorstands verbunden, man werde die Hintergründe der Pleite durch externe Dritte aufklären und auch rechtlich würdigen lassen. Die versprochenen Expertisen liegen nun vor. Sie geben den Blick frei auf einen Befund, den man bei verständiger Würdigung der Lage schon in den ersten Tagen des turbulenten Jahres 2007 hatte kommen sehen können: Hier waltete nicht Schicksal, sondern mindestens naive Sorglosigkeit, ein Optimismus ohne gute Gründe. Die Krise wurde provoziert und beschleunigt durch fehlendes Risikomanagement, durch unrealistische Umsatzziele, durch unterschätzte Kosten, durch eine falsche Bewertung der Geschäftspolitik. Kurzum, man hat ziemlich viel von dem, was ordentliche Kaufleute und deren Aufsicht regelmäßig tun würden, unterlassen. Daraus ergeben sich Schadensersatzansprüche. Dieser Vierwortsatz, der juristisch so unaufgeregt daherkommt, verbirgt seine emotionale Brisanz. Sie liegt in Sachverhalten, die einander in ihrer beunruhigenden Wirkung noch verstärken. Erstens: Mehrere Geschäftsführer haben fortgesetzt pflichtwidrig gehandelt (beziehungsweise nicht gehandelt). Zweitens: Man kann sie für ihr Missmanagement nicht mehr zur Verantwortung ziehen. Denn drittens: BAG-Aufsichtsratsmitglieder haben ihnen bis zuletzt Entlastung erteilt. Viertens: Wegen dieser Entlastungspraxis gegen jede Evidenz, aber auch wegen einer völlig unzulänglichen Überwachung der Geschäfte, können Mitglieder des Aufsichtsrats in Anspruch genommen werden. Damit steht nun eine Frage zur Beantwortung an, die den Börsenverein in seinem Innersten berühren muss: Soll man gegen ehrenamtlich tätig gewesene Kollegen vorgehen und bei ihnen holen, was noch zu holen ist? Damit es so richtig weh tut, wartet die Haftungsfrage noch mit einer selbstreferentiellen Pointe auf: Darf man verzichten, wo man berechtigt ist hinzulangen? Immerhin könnte ein Verzicht ohne rechtliche Absicherung wiederum denjenigen zur Last gelegt werden, die ihn üben. Sie hätten es unterlassen, einen entstandenen Schaden im Nachhinein im Interesse des Gemeinvermögens zu mildern. In dieser an Misslichkeit kaum zu überbietenden Situation machen die Spitzengremien der Börsenvereins-Gruppe nun einen wohlbegründeten, sensiblen, mutigen Vorschlag, der – dabei nicht minder mutig – auch anders hätte ausfallen können. Er lautet: Man möge die betroffenen Ehrenamtlichen verschonen. Denn würde man gegen sie bestehende Ersatzansprüche geltend machen, würde man das Ehrenamt an sich nachhaltig beschädigen, diejenige Institution also, die in der langen Geschichte des Verbandes immer die tragende Säule war und es bis heute ist. Man würde also mit einem wirtschaftlich und juristisch rationalen Schritt einen Schlag gegen die eigenen Strukturen führen, der politisch irrational erscheinen müsste. Natürlich lässt sich auch die gegenläufige Argumentationslinie ziehen, und eine starke Fraktion in der Mitgliedschaft des Verbandes dürfte in diese Richtung denken: Kollegen, die in eklatanter Weise über einen langen Zeitraum pflichtvergessen (un)tätig sind und am Ende davonkommen sollen, fügen ihrerseits der Institution Ehrenamt nachhaltigen Schaden zu. Immerhin ist das Ehrenamt, wohlverstanden, ein Engagement nicht nur zur Ehre des sich Engagierenden, sondern zugleich zur Ehre des Gemeinwesens, für das man sich verwendet. Stünde aber nach einer Generalamnestie in der Causa BAG das Ehrenamt nicht als eine Institution per se unzurechnungsfähiger Formationen da, die man lobt im Gelingen und die man schützt im Scheitern? Eltern haften für ihre Kinder – klare Familiensache. Verbände haften für ihr Ehrenamt – ebenso klar? Doch eher nicht. Diese Position, so vernünftig sie auf dem Papier erscheinen mag, würde allerdings die menschlich komplizierte Situation, die dem Verband im Zuge der BAG-Krise entstanden ist, verkennen. Durch das gesamte vergangene Jahr zog sich eben auch jenes Quantum erratischer Energie, das mit den Mitteln von Vernunft und Analyse nicht einzuhegen war. Bis heute gibt es eine Sicht auf die Geschichte, in der die deutliche Zuordnung von Verantwortung und Versagen zu Gremien und Personen nicht vorgesehen ist. Das Kopfschütteln über diese Sicht gibt sich, was das menschliche Dilemma anlangt, auch bloß als stille Sonderform von Hilflosigkeit zu erkennen. Nun soll also bis zur Hauptversammlung in Berlin, die dann informiert entscheiden kann, die Debatte dauern. Das BÖRSENBLATT stellt, wie schon vor Jahresfrist, abermals gern die Bühne dafür zur Verfügung. Übereifer und Überzogenheit in Ton und Aussage wären der Debatte sicherlich nicht mehr angemessen. Die Krise war schlimm, der Untergang ist aber abgewendet. Als Thema bleibt die BAG vorerst knifflig, politisch von mittlerer Brisanz, emotional und menschlich berührend. Zum Schicksalsthema taugt sie nicht. Das Wohl und Wehe der Branche hängt weiß Gott an anderen Fragen.

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3 Kommentar/e

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  • Lorenz Borsche

    Lorenz Borsche

    Von der rein menschlichen Problematik mal ganz abgesehen: die Sache hat noch einen verborgenen Widerhaken. Unbürokratisch und bona fide hat der Vorstand des Börsenvereins im Januar 2007 der BAG einen 3-Mio Kredit zugesagt - und mit der Ausfertigung/Annahme des Vertrages sich - bei Nichtrückzahlung - alle Anteile des BAG-Vereins zusichern lassen, in diesem Falle also die BAG-GmbH 'gekauft'. Und mit ihr deren Schulden, die damals dem Börsenvereinsvorstand in voller Höhe offenbar unbekannt waren.

    Erste Frage: Hätte der Vorstand die 3 Mio auch kreditiert, wenn er von den 'wahren' Schulden gewußt hätte?

    Zweite Frage: Hätte er's wissen können, sollen oder müssen? D.h.: Hätte der BÖV-Vorstand das August-7-Mio-Schulden-Gutachten schon im Januar anleiern müssen, also bevor er ins Risiko geht?

    Woraus sich die dritte Frage zwangsläufig ergibt: Hätte man nicht, bei Kenntnis der 'wahren' Lage und um das BÖV-Vereinsvermögen zu schützen, die BAG dann pleite gehen lassen müssen?

    Eine Sofortpleite der BAG nun wiederum hätte finanziell vor allem die Verleger und die Hausbank ganz empfindlich getroffen, organisatorisch natürlich auch die Sortimenter. Daher hat der Börsenvereinsvorstand - soweit ich mich erinnere gegen das Votum des BBG-Aufsichtsrates - eine branchenpolitische Entscheidung getroffen. Ob diese Entscheidung nachträglich unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten standhält, kann bezweifelt werden. Soll man nun daraus dem ehrenamtlichen BÖV-Vorstand einen Vorwurf machen? War das 3-Mio Engagement von Anfang 2007 dann auch 'pflichtwidrig', weil die Bonität des Kreditnehmers vorab nicht ausreichend geprüft wurde? Ein Rattenschwanz von unerfreulichen Fragen taucht da auf, und die Diskussion darüber wird die Lust der Mitglieder sich ehrenamtlich zu betätigen, nicht gerade befördern. Wie sinnvoll das ist, diese Frage muss sich die BGG und der BÖV-Vorstand selbst beantworten.

  • Martin Holtermann

    Martin Holtermann

    Ich komme immer mehr dazu, lieber von "freiwilliger Mit- arbeit" als von "Ehrenamt" zu reden, denn diese schmeichel- hafte Bezeichnung verleitet allzu leicht dazu, unbedachte Entscheidungen mitzutragen. Daher sollte der Empfehlung des BV-Vorstandes zwar gefolgt werden, jedoch im Sinne
    des letzten Absatzes strukturell externer und/oder hauptamt-
    licher Sachverstand verpflichtend gemacht werden.

  • Matthias Ulmer

    Matthias Ulmer

    Wenn ich die Zeilen richtig lese, dann sagt das Gutachten nicht, dass Schadensersatzansprüche gegen Ehrenamtliche bestehen können, sondern dass man sie durchsetzen kann. Das ist eine klare Anschuldigung. Es ist schwierig, auf dieser Stufe anzuregen Milde walten zu lassen. Vergebung zu gewähren erfordert zuerst einmal Schuld. Die wird zwar vom Gutachten behauptet, aber von den Betroffenen ja nicht eingestanden. Aber wie können die sich gegen eine Anklage wehren, bei der sie Vergebung bekommen, bevor ein neutraler Richter die Schuld festgestellt hat? Die Betroffenen sind in einer bitteren Lage: um ihre Ehre und ihren Ruf zu wahren müssten sie die Vergebung ablehnen und auf eine richterliche Klärung bestehen.
    Soweit hätte es nicht kommen dürfen. Denn das Dilemma lässt sich nicht mehr ohne Schaden auflösen. Man hätte wohl auf das Gutachten verzichten müssen, um niemanden zu beschädigen. Jetzt hängt der Verband in einer Frage fest, die nur durch Größe im Eingestehen von Fehlern auflösbar ist.
    Es ist auch nicht so einfach, den Geschäftsführern die Schuld alleine zu überlassen. Der Aufsichtsrat ist nicht nur eine Kontrolle der Geschäftsführer, er soll ihnen auch eine Hilfe sein.

    Am Ende sollten wir Mitglieder in meinen Augen von der Verfolgung aller Ansprüche absehen und uns um den Fehler kümmern, für den wir verantwortlich sind: wir müssen für bessere Strukturen sorgen, müssen die kaufmännische Führung in der MVB stärken, müssen das verstaubte Verständnis von Ehrenamt und Vereinsmeierei über Bord werfen und erkennen, dass es bei der Verbandsarbeit immer um Verantwortung geht, um Geld, um Arbeitsplätze in der Branche und um unsere Zukunft. Das erfordert verantwortungsvolles Handeln. Dazu gehören auch Budgets, die eine professionelle Führung ermöglichen. Und dazu gehören Stellen- oder Ämterbeschreibungen, die den Inhabern auch klar machen, welche Aufgabe sie übernehmen und was von ihnen erwartet wird. Wir können uns im Verband kein Verhalten erlauben, das wir in unseren eigenen Unternehmen nicht dulden würden.

    Die BAG Krise hat viel Geld gekostet. Das ist verloren. Wir werden nichts gewinnen, wenn wir uns durch Klagen Bruchteile davon zurückzuholen suchen. Wir können aber jetzt daraus lernen und dadurch für die Zukunft gewinnen.

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