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Gutachten zur Kulturflatrate

23. Juli 2015

von Börsenblatt

Bücher und Musik aus dem Netz per Flatrate? Eine gute Option, so der Tenor eines Gutachtens des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) im Auftrag der Grünen.

EMR hat das Gutachten mit dem Titel "Die Zulässigkeit einer Kulturflatrate nach nationalem und europäischem Recht" in Zusammenarbeit mit der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) an der Universität Kassel erstellt.

Im Fazit der Studie wird eine "Neuordnung des Kulturmarktes und eine Anpassung an die technischen Möglichkeiten des 21ten Jahrhunderts" gefordert. Hinzu komme "eine Entkriminalisierung der Nutzer von Tauschbörsen, die dringend notwendige Entlastung von Ermittlungsbehörden, Gerichten und Telekommunikationsunternehmen und der bessere Schutz der informationellen Selbstbestimmung und des Fernmeldegeheimnisses von Internetnutzern".

Allerdings stellt das Gutachten auch klar, dass die gesetzliche Einführung der Kulturflatrate eine Änderungen des nationalen als auch des europäischen Rechts erfordern würde.