Kommentar

Ein Fleißkärtchen für die FDP

23. Juli 2015
von Börsenblatt
Was steht denn nun drin, in den Wahlprogrammen der Parteien? Die einen lassen sehr viel Interpretationsspielraum, die anderen plädieren für ein entschiedenes Jein. Ein Kommentar von Börsenblatt-Redakteurin Sabine Cronau.

Eine Partei fehlt in unseren Wahlprüfsteinen, die auf boersenblatt.net abrufbar sind: Horst Schlämmers HSP. Schließlich hat sie nur die Spaßfraktion und keinen Parlamentssitz im Rücken. Aber Schlämmer alias Hape Kerkeling alias Bestsellerautor, Kino- und TV-Star hätte sicher einiges zu Urheberrecht und Online-Raubrittertum zu sagen. Ob sich das mit dem decken würde, was die Parteien zu den Themen der Branche kundtun?
Auf den ersten Blick könnte es nicht besser sein. Ob CDU, SPD, FDP, Grüne oder Linke: Von allen kommt ein Ja zur Preisbindung, zum reduzierten Mehrwertsteuersatz sowieso – schließlich macht sich die Androhung von Steuererhöhungen immer ganz, ganz schlecht.

Doch spätestens beim Thema Google muss man schon zwischen den Zeilen lesen. Die Grünen liefern ein erfrischend kurzes »Ja« auf die Frage, ob sie Verlage und Autoren beim Tauziehen um das Settlement unterstützen, die Antwort der CDU, hier seien jetzt in erster Linie
Rechteinhaber und Interessenvertretungen gefragt, lässt schon Interpretationsspielraum. Und die Linke neigt zum entschiedenen Jein ...

Das Fleißkärtchen gehört der FDP: Sie äußert sich sehr detailliert zu den Eckpunkten fürs Urheberrecht, zu Open Access und Schranken­regelung. Da kennt sich einer ziemlich gut aus, die Verleger werden’s gern lesen. Die SPD hat es schon etwas schwerer – liegt sie bei der Kulturflatrate doch quer zur Branchenposition. Man wolle prüfen, heißt es vage im Zitat aus dem Wahlprogramm. Könnte heißen: Man will keinen verschrecken. Denn entscheiden muss sich erst mal nur der Wähler. Ach Horst, würdest du doch kandidieren. Sonnenbank für alle – und Copyrightschutz mit Spaßfaktor. Auch für die, denen die Rechte gehören.