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"Aprilscherz": Das Strafverfahren gegen Rainer Dresen

18. März 2010
von Börsenblatt
Rainer Dresen, Justiziar bei Random House, muss am 1. April wegen "Elfenmond" erneut vor Gericht. "Rainer, wenn's soweit ist, besuche ich Dich mit in Streuselkuchen eingebackenen Nagelfeilen", verspricht Aufbau-Justiziarin Katja Kühler. Hier die Statements aus den Rechtsabteilungen der Verlage:

Katja Kühler, Justiziarin Aufbau Verlagsgruppe:

"Mit großen Augen nahm ich (Kreativitäts- und Spaßbremse Hausjuristin bei Aufbau) den Beginn des spektakulären Kriminalfalles Dresen zur Kenntnis. Da musste ich sogar ein bisschen den Kopf schütteln! Spontan fiel mir zu dieser absurden Aktion (und zu meiner kleinen Beschämung) nur Berliner Stammtisch-Jargon ein wie ‚Steuerverschwendung’, ‚kafkar(!)esk’, ‚Ham die nüscht Bessret zu tun?’  usw. usf..  
 
Das Verfahren verfolgend, begann ich mich ein ganz klein wenig um Rainer Dresen und das Nicht-Walten eines gemäßigten Menschenverstandes in diesem Jahrhundert-Kriminalfall zu sorgen. Dann vergaß ich es, wie den Namen von dem Schauspieler, diesem Blonden, dessen Frau auch in dem Film aus dem Jahr, na Sie wissen schon.
 
Anlässlich der jetzigen Wiederaufnahme des Strafverfahrens (mit Verhandlung ausgerechnet am 1. April!) werden meine menschliche Betroffenheit und mein Nachdenken tiefer. Und als Ergebnis dessen fällt mir origineller (und somit – pardon für den Kalauer – erhöht unterscheidungskräftiger) Weise ein:  ‚Steuerverschwendung’, ‚Ham die nüscht Bessret...?“, ‚Da werden sich die Haftpflichtversicherungen aber freuen...“ usw. usf. (siehe oben).
 
Rainer, wenn’ s soweit ist, besuche ich Dich mit in Streuselkuchen eingebackenen Nagelfeilen. Wie bei der Olsenbande. Versprochen!"

 

Dirk Stempel, Leitung Rechte & Lizenzen, Hanser Verlag

"Ich hoffe, die Richter haben mit Bedacht die Verhandlung auf den 1.April gelegt, damit sich dieser schlechte Scherz in einem großen Gelächter auflösen kann: April, April! Andernfalls hätten wir berechtigten Anlass, nicht nur am Sach-Verstand der Münchner Staatsanwaltschaft zu zweifeln. Alles was bisher über die Herangehensweise der Behörde bekannt wurde, ist grotesk und absurd." 

 

Martin Hamsch, Justiziar SCM Verlagsgruppe

"Erst wenn der letzte Titel vergeben, der letzte Verlag durchsucht, der letzte Justiziar verklagt worden ist, werdet ihr feststellen, dass die Kriminalisierung des Kennzeichenrechts dem Kulturgut geschadet hat.

Noch ist es nicht so weit, aber was dem Justiziar von Random House derzeit widerfährt, könnte bald alle Inhouse-Juristen betreffen. Wenn die Causa Elfenmond Mustercharakter entwickelt, dann muss sich der Verlagsjustiziar auf Besuche der Staatsanwaltschaft einstellen. Wer will und kann in kennzeichnungsrechtlichen Fragen noch Stellung beziehen, wenn das Damoklesschwert der Strafbarkeit am Rosshaar über ihm hängt? Im Titelrecht gibt es oftmals kein schwarz oder weiß - grau ist die Farbe, die dominiert. Ich stehe mit Rainer Dresen am Pranger - verliert er, verliere ich. Und ich gehe noch weiter: wir alle werden verlieren, wenn die "Drohkulisse" Strafanzeige sich im Kennzeichenrecht durchsetzt.

Das Datum der Verhandlung spricht Bände: 1. April 2010 - Mensch, beinahe hätten wir gelacht!"

 

Torsten Kutschke, Leiter Rechtsabteilung Deutscher Fachverlag

"Ein Strafverfahren bei Titelrechtsverletzungen mag zwar in der Rechtsordnung vorgesehen sein. Gleichwohl ist es unüblich und gerade hier absolut unangebracht. Streitigkeiten über Titel von Büchern oder Zeitschriften sind und bleiben - hoffentlich - Sache der Zivilgerichte. Alles andere führt zu einer „Kriminalisierung des Kennzeichenrechts“, wie ein Autor zu diesem Thema schon in 'Kommunikation & Recht' schrieb. Schließlich ist der deutsche Wortschatz nun einmal begrenzt, so dass es oft zu Überschneidungen bei Titeln kommen kann. Wohl jedes Wort aus dem Duden war schon einmal Bestandteil eines Buchtitels. Und nicht jedes zusammengesetzte Substantiv ist eine originale und/oder originelle Eigenkreation. Die Google-Suche ergibt 12.900 Treffer für den hier strittigen Begriff.

Der Titelstreit um den "Elfenmond" ist das erste bekannte strafrechtliche Verfahren. Es ist zu wünschen, dass es gleichzeitig auch das letzte ist."

 

Susanne Barwick, Börsenverein

"Staatsanwälte und Strafrichter sollten nicht über komplizierte Fragen des Kennzeichenrechts entscheiden. Mögen sich also die Schatten des Elemondes im Licht der erleuchteten und weisen Richter auflösen."