Schweiz

Nationalrat stimmt für feste Bücherpreise – auch im Internet

6. Dezember 2010
von Börsenblatt
Kehrtwende in letzter Minute: Der Schweizer Nationalrat hat sich heute erneut für die Einführung eines Buchpreisbindungsgesetzes ausgesprochen – und damit gegen die vom Ständerat eingebrachte Ausnahmeregelung für den Internet-Buchhandel. „Es ist unglaublich“, sagt Dani Landolf, Geschäftsführer des Schweizer Buchhändler- und Verlegerverbands (SBVV). 
Die Abstimmung hätte gar nicht besser laufen können, meint Landolf völlig überrascht. „Wir haben jetzt genau das erreicht, was wir wollten.“ Konkret: Dass die traditionellen Sortimente gestützt würden und der Online-Handel keinen Sonderstatus bekomme.  

Das Ergebnis in Zahlen: 106 Parlamentarier stimmten am späten Nachmittag generell für feste Bücherpreise in der Schweiz; 73 votierten dafür, den Internet-Buchhandel vom Gesetz auszunehmen – zudem gab es drei Enthaltungen.

Ganz zu Ende ist das seit 2004 andauernde Ping-Pong zwischen den parlamentarischen Gremien aber noch nicht: Im Frühling soll das Gesetzesvorhaben Landolf zufolge noch einmal den Mitgliedern des Ständerates vorgelegt werden. Könnte das wieder alles zum Kippen bringen? „Kaum. Wenn ich sehe, was wir heute geschafft haben, dann können wir diese Hürde auch noch nehmen.“

Wer den turbulenten Schlagabtausch, zu dem es vor der Abstimmung kam, im Detail interessiert: Auf der Website des Nationalrats gibt es das Wortprotokoll (siehe Link, unten).