Google Book Settlement

New Yorker Gericht verlängert Frist für Kompensationszahlungen

2. März 2011
von Börsenblatt
Der für den Google-Buchsuche-Vergleich zuständige Southern District Court in New York hat die Frist zur Geltendmachung von Kompensationsansprüchen auf Wunsch der Vergleichsparteien verlängert. Unabhängig vom Ausgang des Vergleichsverfahrens endet die Frist nun nicht vor dem 22. Februar 2012, teilt Google mit.

Eine endgültige Deadline (die auf jeden Fall erst nach dem 22. Februar 2012 endet) soll dann bekannt gegeben werden, wenn das Verfahren beendet ist.

Die Vergleichsparteien Authors Guild, US-Verlegerverband AAP und Google hatten das Gericht angeschrieben, weil die ursprüngliche Frist für Entschädigungszahlungen am 31. März 2011 ausgelaufen wäre. Die Entschädigung in Höhe von 60 Dollar pro Titel wird nur für Werke gezahlt, die von Google ohne Genehmigung der Rechteinhaber bis zum 5. Mai 2009 eingescannt worden sind.

Seit dem Final Hearing am Southern District Court am 18. Februar 2010 ist inzwischen mehr als ein Jahr vergangen, ohne dass Richter Denny Chin, der zwischenzeitlich an ein Gericht der nächsthöheren Instanz berufen wurde, eine Entscheidung getroffen hätte.

Wegen der ungewöhnlich langen Verzögerung des Settlement-Verfahrens hat sich nun auch die deutsche VG Wort mit einem Schreiben an das New Yorker Gericht gewandt und unter anderem gefordert, die Frist für die Rücknahme von Titeln aus dem Digitalisierungsprogramm von Google zu verlängern. Nach dem bisherigen Stand würde diese Frist am 5. April 2011 enden.

Einzelheiten zu den Modalitäten des Verfahrens sind auf www.googlebooksettlement.com nachzulesen (bitte englischsprachige Information wählen).