Google-Settlement

Richter Chin erhöht Druck auf Google und Verlage

20. Juli 2011
von Börsenblatt
Bei der Anhörung zum Google Book Settlement hat der New Yorker Richter Denny Chin gestern die Kontrahenten Google und Verleger- und Autorenverbände gemahnt, sich baldigst zu einigen. Sollten die streitenden Parteien bis zur nächsten Anhörung am 15. September zu keiner Lösung finden, werde er entscheiden.
Wie "Publishers Weekly" mitteilte, will Chin dann unter anderem klären, ob die unlizenzierte Anzeige von Auszügen aus Büchern im Rahmen eines Onlinesuchsystems unter die „Fair Use“-Ausnahmeregelung des US-Urheberrechts falle. Im Verlauf der gestrigen Anhörung hatte Michael Boni für die Authors Guild aufgrund der Komplexität des Sachverhalts um mehr Zeit gebeten und versichert, alle Beteiligten seien in telefonischem und teils persönlichem Kontakt. "Ich habe das Gefühl, dass wir uns im September hier wiedersehen und Sie erneut mehr Zeit beantragen wollen", gab das Branchenmagazin die Einschätzung des US-Richters wider. In den vergangenen sechs Jahren habe sich in dem Fall wenig Bewegung gezeigt.

Im März hatte Chin die Einigung zwischen Google und den Verbänden aus kartellrechtlichen Bedenken abgelehnt. Im Google Book Settlement soll geregelt werden, wie viele Seiten Google in seiner Buchsuche anzeigen darf und wer welche Summen aus dem Onlineverkauf vergriffener Bücher bekommt.