Google Book Settlement

Chin billigt Fahrplan für Prozess, gleichzeitig wird weiterverhandelt

15. September 2011
von Börsenblatt
Die Parteien des Google-Buchsuche-Vergleichs haben noch eine letzte Frist, eine gütliche Einigung zu erzielen. Bei der heutigen Anhörung in New York, der Status Conference, legte Richter Denny Chin laut "Publishers Weekly" zwar einen Fahrplan für die Rückkehr zum streitigen Verfahren fest, bis zum Eintritt der ersten Frist am 12. Dezember kann aber noch weiter über den Vergleich verhandelt werden.

Die Gruppenklage der Beschwerdeführer (Verlegerverband AAP und Autorenverband Authors Guild) müsste bis 12. Dezember beim Gericht eingegangen sein. AAP-Anwalt Bruce Keller informierte Richter Chin heute darüber, dass die Verleger und Google den Vergleich entscheidend vorangebracht hätten und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die ausstehenden Probleme noch zu lösen seien. In diesem Falle wären die Vorbereitungen für das streitige Verfahren nur "theoretisch".

Unklar ist noch, ob Chin die Klage des Autorenverbands vom gemeinsamen Verfahren abtrennt, weil offenbar in den Verhandlungen zwischen den Autoren und Google geringere Fortschritte als zwischen Verlegern und Google erzielt worden seien.

Für den Fall, dass es zum Prozess kommt, rechnen die Beteiligten damit, dass etwa im Juli 2012 verhandelt würde.