In der Pressemitteilung des VFLL heißt es: "Wir brauchen moderne Lösungen, die die legitimen Interessen aller an Kunst und Publizistik aktiv Mitwirkenden schützen." Mit dieser Forderung reagiert der Verband auf "den gegenwärtigen Konflikt zwischen der sogenannten Netzpolitik und der Kulturpolitik". Zugleich warnt der VFLL die Parteien davor, sich auf Kosten der Künstler und Publizisten als vorgebliche Modernisierer profilieren zu wollen.
Hintergrund sind die strittigen Forderungen von Bündnis 90/Die Grünen, die auf dem Parteitag in Kiel (25.–27. November) diskutiert wurden, zu einer Anpassung der Gesetzeslage an die fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft. So hieß es vonseiten der Grünen, es solle eine Lösung gefunden werden, die den Zugang der Verbraucher zu urheberrechtlich geschützten Werken erleichtert, ohne die Rechte der Urheber "unverhältnismäßig zu beeinträchtigen". Der Parteitags-Beschluss (vorläufig) von Bündnis 90/ Die Grünen über "Netzpolitik und eine Modernisierung des Urheberrechts" ist
komplett auf der Website der Grünen herunterzuladen.
Demgegenüber fordere der VFLL, dass die Rechte der Urheber und anderer am Schaffensprozess Beteiligter "überhaupt nicht" beeinträchtigt werden dürften. Es sei das legitime Interesse aller Kulturschaffenden, für ihre Arbeit gerecht bezahlt zu werden. Das gelte für Autoren ebenso wie für Lektoren, Illustratoren, Redakteure oder Übersetzer.
"Bei einer möglichen Anpassung der Rechtslage an die zukünftigen Realitäten der digitalen Gesellschaft müssen diese Rechte gewahrt und ausgebaut werden", so der VFLL. "Alles andere schadet nicht nur den Kulturschaffenden, sondern auch der Kultur und somit der Gesellschaft insgesamt."
Den Leitantrag von Bündnis 90 / Die Grünen hatten im Vorfeld des Kieler Parteitags unter anderem auch der
Deutsche Kulturrat und der
Börsenverein kritisiert.
Laut Mitteilung des Deutsches Kulturrats vom
gestrigen Sonntag habe die Kritik zumindest erreicht, dass Bündnis 90 / Die Grünen "einige der schlimmsten Forderungen aus ihrem Beschluss zur digitalen Welt von der 33. Ordentlichen Bundesdelegiertenversammlung vom 25. bis 27. November abgemildert haben." So werde etwa nicht mehr radikal eine Schutzfristverkürzung für urheberrechtlich geschützte Werke von 70 Jahren nach dem Tod auf fünf Jahre nach Erscheinen gefordert.
