E-Books

EU-Kommission eröffnet Kartellverfahren gegen Verlage

6. Dezember 2011
von Börsenblatt
Die EU-Kommission hat heute bekannt gegeben, dass sie ein formelles Kartellverfahren gegen mehrere internationale Verlagsgruppen – darunter auch Holtzbrinck – eingeleitet hat. Dabei soll geprüft werden, ob die Verlage – möglicherweise mit der Unterstützung von Apple – wettbewerbswidrige Praktiken beim E-Book-Verkauf im europäischen Wirtschaftsraum angewandt und damit gegen europäisches Kartellrecht verstoßen haben. Vor allem das mit Apple ausgehandelte Agency-Modell dürfte im Visier der Kartellwächter sein.

Das Verfahren richtet sich gegen Hachette Livre (Lagardère Publishing, Frankreich), Harper Collins (News Corp., USA), Simon & Schuster (CBS Corp., USA), Penguin (Pearson Group, Großbritannien) sowie die Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck (auch als Eigentümer der Macmillan Gruppe). Die EU-Kommission gab in ihrer Ankündigung zu verstehen, dass sie "der Sache Priorität einräumt". Ein Präjudiz für den Ausgang der Untersuchung sei dies allerdings nicht. Rechtliche Grundlage für das Vorgehen der Kommission ist Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Die Vorschrift "verbietet Vereinbarungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die den Handel beeinträchtigen und den Wettbewerb verhindern oder einschränken können".

Im Fokus der kartellrechtlichen Prüfung steht daher laut Kommission die Frage, ob die genannten Verlagsgruppen und Apple illegale, wettbewerbsbeschränkende Absprachen getroffen oder in entsprechende Verhaltensweisen eingewilligt haben. Man wolle zudem die Art und die Konditionen der Agency-Verträge zwischen den Verlagen und E-Book-Händlern untersuchen. Zur Dauer des Verfahrens konnte die EU-Kommission noch keine Angaben machen.

Bereits im März 2011 hatte die EU-Kommission bei mehreren im E-Book-Geschäft tätigen Verlagshäusern in verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten – darunter in Frankreich, nach Brancheninformationen auch in Deutschland – unangemeldete Inspektionen durchgeführt.

Offenbar sieht die Kommission nun ausreichend Anhaltspunkte, um einen Verdacht auf die Bildung eines E-Book-Kartells im europäischen Wirtschaftsraum zu prüfen.