Vergleich in der Kartellklage gegen Apple

US-Justizministerium weist Einsprüche zurück

Gegen den Vergleich des US-Justizministeriums mit drei Verlagen im Rahmen der Kartellklage in Sachen "Agency Model" hatte es Proteste gehagelt. Die Behörde veröffentlicht nun als Antwort auf die zahlreichen Kommentare ein umfassendes Statement – und hält weiter am Vergleich fest.

Im Rahmen der Kartellklage gegen fünf Verlage und Apple, hatte sich die Justizbehörde mit dreien – HarperCollins, Hachette und Simon & Schuster – im April auf einen Vergleich geeinigt. Danach sollen Agency-Absprachen mit Apple beendet werden und keine Preisvorgaben für andere Händler gesetzt werden.

Gegen den Vergleich hatten unter anderem die Authors Guild, Barnes & Noble und die American Booksellers Association vehement protestiert. Nach ihrer Auffasuung würde das Vorgehen gegen das Agenturmodell in einen "freien" und "fairen" Markt eingreifen und damit den Monoplisten Amazon stärken. Die Guild etwa rief ihre Mitglieder dazu auf, Protestschreiben an das Justizministerium zu senden, andere folgten. 868 Schreiben gingen so im vorgegebenen Zeitraum ein, wie die Behörde mitteilt, nur rund 70 befürworteten den Vergleich. 

In einem heute veröffentlichten 64-seitigen Statement weist das US-Justizministerium dennoch die Proteste im Einzelnen zurück. So habe man etwa keine überzeugenden Beweise für "räuberische" Praktiken bei Amazon gefunden, zitiert "The Bookseller" eine Kernaussage. Auch wenn es solche gäbe, würde dies nicht Selbsthilfe in Form von Preisabsprachen rechtfertigen. Nach sorgfältiger Prüfung der Einwände sei man weiter der Ansicht, dass der vorgeschlagene Vergleich eine geeignete Lösung im Kartellverfahren ist.

Ursprünglich richtete sich die Klage des US-Justizministeriums wegen illegaler Preisabsprachen im E-Book-Geschäft (Stichwort "Agency Model") gegen Apple und fünf Verlage. Penguin und Macmillan (Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck) sowie Apple streiten die Anschuldigungen weiterhin ab.

Ob das Agency Model rechtens ist oder nicht, soll ab 3. Juni 2013 verhandelt werden. Dann treffen sich Vertreter des US-Justizministeriums mit Apple, Macmillan (Holtzbrinck) und Penguin (Pearson) vor Gericht.

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