Wirtschaftsminister Rösler trifft Deutsche Content Allianz

"Kulturgüter werden nicht preisgegeben"

27. Februar 2015
von Börsenblatt
Vertreter der Deutschen Content Allianz haben sich gestern mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler getroffen. Dabei wurde unter anderem über das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA gesprochen. Rösler will den Kultur- und Medienbereich beim Verhandlungsmandat nicht ausschließen.

Bundeswirtschaftsminister Rösler betonte jedoch, wie die Deutsche Content Allianz mitteilt, dass Deutschland seine bedeutenden Medien und Kulturgüter im Rahmen der digitalen Entwicklung und internationalen Vernetzung nicht preisgeben werde. Die Bundesregierung trete für ein umfassendes Verhandlungsmandat zum Freihandelsabkommen mit den USA ohne Bereichsausnahme ein. Im Bereich Kultur und audiovisuelle Medien werde es keine Vereinbarungen geben, die die kulturelle Vielfalt in Deutschland in Frage stellen würde.

Damit unterstützt Rösler damit nicht den Beschluss des EU Parlaments und die Forderung des Börsenvereins, beim Verhandlungsmandat zum EU/US-Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership/TTIP) den Kultur- und Medienbereich herauszunehmen.