An dem Treffen hatten der Deutsche Kulturrat, der französische Verlegerverband SNE, der französische Buchhändlerverband SLF und der Börsenverein teilgenommen. Die gemeinsame Erklärung unter dem Titel "Zukunft des Buches − Zukunft Europas" (unten als PDF angehängt) formulierte als größte Herausforderung für europäische Unternehmen innerhalb der Buchbranche, sich gegen global agierende Internetgiganten wie Amazon und Google zu behaupten.
Als "Eckpunkte für eine nachhaltige europäische Buchpolitik" wurden in der Erklärung festgehalten:
- Die Buchpreisbindung ist unantastbar
- Die reduzierte Mehrwertsteuer ist auch auf elektronische Bücher anzuwenden
- Wettbewerbsverzerrungen durch Steuervorteile müssten beseitigt werden
- Kern des europäischen Urheberrechts ist und bleibt das Autorenrecht
Antwort des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
In dem Antwortschreiben (datiert auf den 10. Oktober) aus dem Hause von Kulturstaatsminister Neumann heißt es, dass der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien die Initiative ausdrücklich begrüßt, "da das Buch als Kulturgut und identitätsstiftender Faktor in Europa unseren besonderen Schutz verdient".
So müsse "selbstverständlich auch künftig sichergestellt sein, dass die Buchpreisbindung in Deutschland auf einem festen Fundament steht und nicht durch die großen Online-Händler oder im Rahmen des Freihandelsabkommen EU-USA unterlaufen wird". Der Kulturstaatsminister halte es zudem für unerlässlich, dass E-Books weiterhin dem Buchpreisbindungsgesetz unterliegen.
Weitere Punkte:
- Der Urheber müsse Ausgangspunkt des Urheberrechts bleiben
- Ein wirksamer Urheberrechtsschutz sei im digitalen Zeitalter unverzichtbar
- Dringender Handlungsbedarf bestehe zum Schutz vor Urheberrechtsverletzungen im Internet. In der kommenden Legislaturperiode müsse das Urheberrecht daher "weiter fortentwickelt werden"
Und schließlich heißt es in dem Schreiben: "Der BKM und das französische Kulturministerium stehen zu diesen Fragen in engem Austausch. Wir sind gerne bereit, gemeinsam mit dem französischen Kulturministerium einige dieser Punkte in geeigneter Form in den EU-Kontext einzubringen und dem Thema Nachdruck zu verleihen."
