"Positives Signal aus Berlin"

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, betitelt seine Medieninformation "Koalitionsvertrag ist gut für die Kultur!". Begrüßt wird darin unter anderem, dass

• "dass der Kulturhaushalt des Bundes auf hohem Niveau weiterentwickelt werden soll"
• "dass Bund und Länder in kulturpolitischen Fragen in der Zukunft intensiver und systematischer zusammenwirken wollen"
• "dass dem demografischen Wandel in Bezug auf Kunst und Kultur in der Zukunft eine höhere Aufmerksamkeit geschenkt werden soll"
• "dass die Künstlersozialversicherung erhalten und dauerhaft stabilisiert werden soll"
• "dass endlich die überfällige Reform des Urheberrechtes angegangen werden soll und, dass das Urhebervertragsrecht endlich überarbeitet werden soll"
• "dass bei E-Books in der Zukunft der ermäßigte Mehrwertstreuersatz Anwendung finden soll".

Enttäuscht zeigt sich der Deutsche Kulturrat darüber, "dass die Verankerung des 'Staatsziels Kultur' im Grundgesetz keine Berücksichtigung im Koalitionsvertrag gefunden hat". Offen sei auch, ob es künftig ein Bundeskulturministerium geben werde. Dennoch: "Noch nie wurden in einem Koalitionsvertrag auf der Bundesebene so ausführlich und detailreich Vereinbarungen zu Kunst und Kultur getroffen", lobt Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats.

Bibliotheken sehen ihre Forderungen bestätigt

Der Deutsche Bibliotheksverband (dbv) bewertet in seiner Presseinformation die Aussagen des Koalitionsvertrags zur Ausleihe von E-Books positiv. Man begrüße, heißt es, "dass die Regierung in der nächsten Legislaturperiode prüfen wird, ob den Öffentlichen Bibliotheken gesetzlich das Recht eingeräumt werden sollte, elektronische Bücher zu lizenzieren". Derzeit entscheiden Verlage, ob sie Öffentlichen Bibliotheken Lizenzen für ihre E-Books gewähren. Die Änderungsabsichten der potenziellen Koalitionäre beim Urheberrecht − etwa die mögliche Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke − würde "mit den Forderungen des Bibliotheksverbandes übereinstimmen", erklärt der Verbandschef Frank Simon-Ritz. Erwartungen stellt der dbv an die angekündigte Entwicklung einer "umfassende Open Access Strategie", gelobt wird zudem das Bekenntnis zum Erhalt "des schriftlichen Kulturgutes als gesamtstaatliche Aufgabe".

Positives Signal fürs Frankfurter Romantik-Museum

Das Frankfurter Goethe-Haus − Freies Deutsches Hochstift freut sich, dass das geplante "Deutsche Romantik-Museum" laut Koalitionsvertrag zu den vier "national bedeutsamen Kulturorten" gehört, denen eine besondere Förderung in Aussicht gestellt wird. Anne Bohnenkamp-Renken, die Direktorin des Freien Deutschen Hochstifts, wertet dies in einer Pressemitteilung aus ihrem Hause als "positives Signal aus Berlin" für das Projekt. "Die Entscheidung, die Förderung des Museums vorrangig zu prüfen, bestätigt uns in unserem Bemühen, die Realsierung des Vorhabens engagiert voranzutreiben." Zur Finanzierung des Museums fehlen noch rund 1,8 Millionen Euro, so die Frankfurter.