Panne bei "Lex Amazon" in Frankreich

Aufschub für Amazon

16. Juli 2015
von Börsenblatt
Bei der Umsetzung der sogenannten "Lex Amazon" in Frankreich führt offenbar ein Verfahrensfehler zu einem ungewollten Aufschub. Am 8. Januar hatte der Senat das Gesetz, das Amazon verbietet, Rabatte und Gratislieferungen zu kombinieren, in erster Lesung verabschiedet. Danach sollte es vom Parlament endgültig bestätigt werden − nur: Brüssel hätte drei Monate davor darüber informiert werden müssen.

Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer heutigen Ausgabe. Nach der versäumten Meldung an Brüssel, müsse die Lex Amazon, leicht verändert durch das Parlament, erneut dem Senat vorgelegt werden. Laut Zeitung könne dies offenbar erst im September geschehen.

Mit der Lex Amazon soll in Frankreich die Praxis von Online-Händlern verboten werden, Rabatte mit einer Gratislieferung zu kombinieren. Mit dem Gesetz soll etwa erreicht werden, dass Bücher auf Plattformen mehr kosten als in den stationären Buchhandlungen. Jetzt kommt es offenbar zu einem ungewollten Aufschub bei der endgültigen Verabschiedung des Gesetzes.

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