Österreich will E-Books wie gedruckte Bücher behandeln

Preisbindung zu Weihnachten

16. Juli 2015
von Börsenblatt
Der Kulturausschuss des österreichischen Nationalrats hat die Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes, die auf einem Initiativantrag von SPÖ, ÖVP und FPÖ basiert, am 16. Oktober einstimmig angenommen: E-Books sollen danach künftig wie gedruckte Werke einer Preisbindung unterliegen. Das Parlament soll die Novelle nächste Woche absegnen − damit sie noch zum Weihnachtsgeschäft wirksam werden kann.

Die Preisbindung für E-Books soll laut Sitzungsprotokoll auch im grenzüberschreitenden Online-Handel gelten. Kulturminister Josef Ostermayer, der die Gesetzesinitiative Anfang September angekündigt hatte, zeigte sich erfreut über die Zustimmung zu der Novelle, da damit ein wichtiger Schritt zur Sicherung des Kulturgutes Buch gesetzt werde. Immer öfter würden heute Bücher online erworben und auf elektronischen Geräten wie Tablets oder Smartphones gelesen. Daher müsse sich die Rechtslage dem geänderten Marktumfeld anpassen, um mittels allgemein gültiger Preisbindung gedruckte Werke vor billigeren E-Books zu schützen.

In der nächsten Woche soll das Gesetz auch vom Nationalrat beschlossen werden. Damit soll noch vor dem Weihnachtsgeschäft die Lücke beim elektronischen Handel geschlossen werden − und E-Books ausdrücklich in den Anwendungsbereich des Buchpreisbindungsgesetzes einbezogen werden.

Benedikt Föger, Präsident des Hauptverbandes des Österreichischen Buchhandels, äußert sich in einer Verbandsmitteilung: "Das jetzige Votum im Kulturausschuss bedeutet eine klare Stärkung des stationären Buchhandels und ist ein positives Signal für die österreichischen Verlage in Hinblick auf den wachsenden E-Book-Sektor."