Bundesweite Razzia gegen Digital-Piraterie

Illegal E-Books verbreitet

16. Juli 2015
von Börsenblatt
Die Münchner Staatsanwaltschaft hat laut Medienberichten Durchsuchungen gegen rund 45 Personen angeordnet − vorgeworfen wird ihnen die Beteiligung am Betrieb illegaler Download-Plattformen für E-Books. Im Visier der Ermittler sind die Plattformen Ebookspender.me und das damit verbundene Blog Spiegelbest.me. Update: Die Kanzlei Waldorf Frommer, die führende Verlagsunternehmen in der Sache vertritt, hat die Medienberichte bestätigt.

Update: Demnach hätten am 9. Dezember auf richterlichen Beschluss bundesweit an 35 Standorten Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen bei den Verantwortlichen diverser illegaler E-Book-Plattformen stattgefunden – neben Ebookspender.me und Spiegelbest.me auch Lesen.to. An der Aktion seien zahlreiche Polizeidienststellen unter Federführung der Staatsanwaltschaft München I beteiligt gewesen. Die Maßnahmen der Münchner Staatsanwaltschaft gingen auf die Strafanzeigen führender Verlagsunternehmen zurück, die von Waldorf Frommer vertreten werden.

Bei den Durchsuchungen seien laut "Spiegel" (der sich auf Informationen der GVU stützt) Rechner und Festplatten sowie Mobiltelefone und E-Book-Reader beschlagnahmt worden. Die Staatsanwaltschaft München I habe zudem gegenüber der News-Site "Golem" ein Ermittlungsverfahren (seit Anfang 2014) "wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke" im Zusammenhang mit dem "unberechtigten Vertrieb von eBooks" bestätigt. Details wurden nicht genannt.

Update: Nach Angaben von Waldorf Frommer zählten die verdächtigen Webseiten mit jeweils weit über 60.000 urheberrechtlich geschützten Verlagstiteln zu den größten Plattformen für den Vertrieb illegaler E-Books. Im wöchentlich aktualisierten Programm hätten sich die literarischen Werke von mehr als 20.000 Autoren gefunden, darunter nahezu sämtliche Bestseller und Neuerscheinungen. Finanziert hätten sich die Angebote entweder durch Mitgliedsbeiträge oder Werbung. Die konzertierte Aktion gegen die Plattformen sei unter größter Geheimhaltung und intensiver Vorarbeit der Ermittlungsexperten von Waldorf Frommer und des Anti-Piraterie-Ermittlungsunternehmens CounterFights erfolgt.

Die Durchsuchungen wurden durch eine Mitteilung der auf Urheberrechtssachen spezialisierten Kanzlei Wilde Beuger Solmecke bekannt, die offenbar auf Informationen aus der Staatsanwaltschaft beruht. Auf der Website der Kanzlei wird der Inhalt des Durchsuchungsbeschlusses abgedruckt. Der Vorwurf der Staatswaltschaft gegen Spiegelbest.me und Ebookspender.me lautet danach, dass mehrere Personen auf den Plattformen seit mehreren Monaten "ohne Einwilligung der jeweiligen Urheberrechtsinhaber einen großen Fundus an E-Books gegen eine geringfügige Mitgliedsgebühr zum − im Übrigen − kostenlosen Download" angeboten haben. Die Täter würden die Seiten "jedenfall auch zu dem Zweck" betreiben, "sich hierdurch eine nicht unerhebliche und nicht nur vorübergehende Einnahmequelle zu verschaffen". Hinzu kämen laut Staatsanwaltschaft Steuervergehen. Die Staatsanwaltschaft München wurde aufgrund von Anzeigen der Verlagsgruppe Random House, Bonnier Media Deutschland, dtv, Bastei Lübbe und Georg von Holtzbrinck aktiv, wie es im Durchsuchungsbeschluss heißt.

Erst im November hatte bundesweite Hausdurchsuchungen gegen die Plattformen boerse.bz und boerse.to gegeben, den ebenfalls illegale Downloads vorgeworfen wurden. Wenig später ging die Seite offline.