Piper fordert Unterlassungserklärung von AfD Thüringen

Höcke postet gefälschtes Heiko-Maas-Cover

1. Juni 2017
von Börsenblatt
Der Piper Verlag hat rechtliche Schritte gegen die AfD-Fraktion Thüringen und deren Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke eingeleitet. Höcke hatte gestern in einem Facebookeintrag ein Coverbild eines Buches von Bundesjustizminister Heiko Maas mit einem gefälschten Untertitel versehen. Update: Piper reicht eine einstweilige Verfügung ein.

In dem Facebookeintrag vom 31. Mai hatte Höcke das Cover von "Aufstehen statt wegducken" (Piper) von Bundesjustizminister Heiko Maas mit dem gefälschten Unteritel "Eine Strategie gegen das Recht" versehen. Im Original lautet der Untertitel: "Eine Strategie gegen Rechts".

Dabei wird die Fälschung des Covers nicht als solche kenntlich gemacht und ist somit denjenigen, denen das Originalbuch nicht bekannt ist, nicht ersichtlich, so der Piper Verlag. Daher hat der Verlag gestern über seinen Anwalt die AfD Thüringen sowie Björn Höcke aufgefordert, umgehend eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben.

Piper-Verlegerin Felicitas von Lovenberg sagt: "Wenn es eines Relevanznachweises für das wichtige Buch von Heiko Maas bedurft hätte, so liefern ihn solche Aktionen wie die der AfD sowie die tendenziösen und hasserfüllten Bewertungen des Buches im Netz." 

Update (6.6.2017): Piper reicht eine einstweilige Verfügung ein

Nach Angaben von Piper hat Björn Höcke die geforderte Unterlassungserklärung zurückgewiesen − woraufhin der Verlag nun den nächsten Schritt geht, der rechtlich möglich ist: Laut einer Sprecherin wurde gegen die AfD-Fraktion Thüringen und ihren Vorsitzenden mittlerweile eine einstweilige Verfügung eingereicht.