Corona-Exit: Länder treffen eigene Regelungen

Baden-Württemberg

Das Land hat angekündigt, aber kommender Woche kontaktlosen Sport im Freien zu erlauben (Golf, Leichtathletik und Tennis wurden explizit genannt).

Bayern

In der Sitzung des bayerischen Kabinetts am 5. Mai geht es um die Umsetzung der Beschlüsse der vergangenen Woche. Mitnister Söder kündigte an, dass „kontaktloser Einzelsport“ (Golf, Tennis, Leichtathletik) in Bayern ab dem 11. Mai wieder erlaubt sein soll.

• Auch die durchaus umstrittene 800 Quadratmeter-Regelung bei Geschäften soll dann auslaufen. Unklar ist, wie es mit Theatern weitergeht.
• Die Hälfte der SchülerInnen soll bis Pfingsten in die Schule zurückkehren – mit Maskenpflicht im Pausenhof und nach Zustimmung der Eltern. Außerdem soll es Blockunterricht im Wochenrhytmus geben.
• Das Besuchsverbot in Alten- und Pflegeheimen wird aufgehoben.
• Spielplätze werden geöffnet.
• Ab morgen, 6. Mai, wird die Ausgangsbeschränkung in eine Kontaktbeschränkung umgewandelt: d.h. es gilt 1,5 Meter Abstand und eine Kontaktperson in der Öffentlichkeit. Der Besuch von Verwandten ist dann aber wieder erlaubt.
• Ab dem 11. Mai 2020 ist die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen (z. B. Maskenpflicht) erlaubt. Die bislang geltende Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 qm wird aufgehoben.
• Der Betreiber hat sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann und die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 m² Verkaufsfläche. Der Betreiber hat ein Schutz,- Hygiene und Parkplatzkonzept auszuarbeiten. Diese Regelungen gelten bis mindestens 29. Mai.
• Auch Einkaufszentren und Wochenmärkte können unter Beachtung besonderer Auflagen wieder öffnen.
• Buchhändler, die ein integriertes Café im Laden betreiben, dürfen dies ab 25. Mai wieder öffnen (max. bis 22 Uhr), müssen aber das "Hygienekonzept Gastronomie" befolgen. Außengastronomie (z.B. Biergärten) darf ab 18. Mai wieder öffnen (bis max. 20 Uhr), es gilt dasselbe Hygienekonzept.

Der Berliner Senat will ein Hilfsprogramm für Kultureinrichtungen auf den Weg bringen. Rund 30 Millionen Euro sollen demnach zumeist in Form von Zuschüssen fließen. Laut Medienberichten sind inzwischen Details ausgearbeitet – seit Wochen wird intensiv über das Programm diskutiert und gestritten. Alle Schulklassen, die in diesem Jahr ihren Abschluss machen, fangen ab Montag wieder mit dem Unterricht an.

Brandenburg

Keine Sonderregelungen geplant.

Bremen

Der Bremer Senat will am 5. Mai ab 13 Uhr über die geplanten Lockerungen informieren.

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/liveticker-corona-bremen-182.html

Hamburg

Der Hamburger Senat will am Dienstag die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz aus der vergangenen Woche umsetzen, also die Öffnung von Spielplätzen, Museen und Kirchen umsetzen. Weitere Lockerungen wurden noch nicht angekündigt.

Hessen

Hessens Schulen sollen ab dem 18. „schrittweise geöffnet“ werden. Details zum wie stehen noch nicht fest. Derzeit sind die Viertklässler wieder an den Schulern, die anderen Grundschüler sollen am 2. Juni folgen.

Mecklenburg-Vorpommern

Das Land will am Donnerstag weitgehende Lockerungen beschließen:

• Gaststätten sollen von 9. Mai an von 6 bis 21 Uhr unter strengen Hygieneauflagen und mit maximal sechs Erwachsenen je Tisch öffnen dürfen – aber nicht für Touristen.
• Am 18. Mai sollen dann auch Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen für Einheimische öffnen.
• Zum 25. Mai soll das Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern aufgehoben werden. Hotels sollen bis zu 60 Prozent ihrer Betten belegen dürfen – deutsche Pfingsturlauber sollen ins Land reisen dürfen.

Niedersachsen

Hat am 4. Mai einen Fünf-Stufen-Plan zur schrittweisen Öffnung angekündigt, der am Mittwoch beschlossen werden soll.  Demnach sollen vom 25. Mai an Hotels mit Einschränkungen wieder öffnen dürfen, Gastronomiebetriebe sogar schon am 11. Mai.

Nordrhein-Westfalen
Keine Sonderregelungen geplant.

Rheinland-Pfalz

Keine Sonderregelungen geplant.

Saarland

Keine Sonderregelungen geplant.

Sachsen

Keine Sonderregelungen geplant.

Sachsen-Anhalt

Die Landesregierung will am Dienstag entscheiden, ob Restaurants, Bars und Cafés in Sachsen-Anhalt noch im Mai unter Auflagen wieder Gäste bewirten dürfen. Anvisiert ist der 22. Mai. Bereits seit Montag dürfen sich wieder fünf statt zwei Menschen in der Öffentlichkeit treffen - ein Sonderweg.

Schleswig-Holstein

Keine Sonderregelungen geplant.

Thüringen

Keine Sonderregelungen geplant.