Interview

Viviane Reding: "Verteufelt nicht das Internet!"

Viviane Reding, Brüsseler Medienkommissarin und designierte EU-Kommissarin für Justiz, Grund- und Bürgerrechte, spricht mit boersenblatt.net über Google und den Rest der Welt, über verwaiste Bücher und deren Bewahrung für die Öffentlichkeit – und über die Herkulesarbeit der Digitalisierung gemeinfreier Werke. VON INTERVIEW: TORSTEN CASIMIR

Viviane Reding

Viviane Reding © privat

Halten Sie das Google Settlement für ein Vorbild, dem Europa nacheifern sollte?
Das Google Settlement ist eine Vereinbarung zwischen privaten Partnern – einerseits Google, andererseits US-Verlage und Autoren –, um eine Sammelklage (“class action") wegen angenommener Verletzung von Urheberrechten in den USA beizulegen. Dieses Settlement kann auf Europa selbstverständlich nicht übertragen werden. Das liegt schon daran, dass derartige Sammelklagen unseren europäischen Rechtssystemen völlig fremd sind. Allerdings sollten wir die Vorgänge in Europa als sehr ernsthaften Weckruf verstehen. Wenn wir in Europa nicht acht geben, dann werden die rechtlichen wie technischen Standards für die Buchdigitalisierung sehr bald in den USA gesetzt, nach den zwischen mächtigen US-Verlagen und dem Internet-Giganten Google ausgehandelten Bedingungen. Als frühere EU-Kommissarin für Kultur und amtierende Kommissarin für Medieninhalte und Telekommunikation würde ich dies für eine sowohl ökonomische wie kulturelle Katastrophe halten. Der revidierte Settlement-Vorschlag vom 13. November bestärkt meine Befürchtungen noch. Denn er umfasst nun allein die Digitalisierung englischsprachiger Bücher aus den USA, Kanada, Australien und aus Großbritannien und wird lediglich die Vergütung der Autoren dieser digitalisierten Bücher sicherstellen (63 Prozent der von Google damit erzielten Online-Einnahmen).Diese Bücher werden dann nur den Einwohner der USA in digitaler Form zugänglich sein. Kontinentaleuropa, und damit Kulturnationen wie Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien und Polen, werden so vom Fortschritt ausgeschlossen – oder haben sich teilweise durch eine leider vor allem defensive Positionierung gegenüber dem Settlement selbst ausgeschlossen.

Was erwarten Sie von europäischer Seite?
Europa darf sich nach meiner Überzeugung in dieser Frage nicht auf eine rein passive Abwehrhaltung versteifen. Wir brauchen stattdessen rasch eigene gesetzliche Regelungen in Europa, welche die Digitalisierung unseres Kulturerbes ermöglichen und zugleich den Schutz des  Urheberrechts und eine faire Vergütung der Autoren ebenso sicherstellen wie einen effektiven Wettbewerb. So etwas können wir nicht allein  dem Privatsektor überlassen – denn sonst verhandeln Internet-Giganten wie Google oder Microsoft Land für Land, ohne dass auf Verlegerseite dem vergleichbare Kräfte gegenüber stehen. Das wäre dann wirklich der Ausverkauf unserer europäischen Interessen.

Wenn Sie zwei Güter abzuwägen hätten – auf der einen Seite der Erhalt des Urheberrechts als Verbotsrecht (ohne Genehmigung keine Nutzung) und auf der anderen Seite das Zugangsinteresse der Allgemeinheit zu alten Bibliotheksbeständen: Was würden Sie höher gewichten?
Eine brillante Fangfrage! Unsere europäische Rechtsordnung gibt für die Antwort allerdings sehr deutliche Vorgaben, die nicht im Ermessen von Politikern stehen. Das geistige Eigentum ist ein Grundrecht, das auf europäischer Ebene sogar ausdrücklich in Artikel 17 Absatz 2 der Charta der Grundrechte – und damit seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags am 1. Dezember 2009 in rechtsverbindlicher Form – geschützt wird. Das Individualrecht auf geistiges Eigentum muss daher stets den Ausgangspunkt unserer Überlegungen bilden. Nun sind aber auch für die Ausübung dieses Individualrechts – wie für das Eigentumsrecht selbst – verfassungsrechtliche Schranken im öffentlichen Interesse gesetzt. Ein Ausdruck davon ist die zeitliche Begrenzung des Urheberrechtsschutzes auf 70 Jahre nach dem Tod des Autors. Ab diesem Zeitpunkt – so die aktuelle Entscheidung des europäischen wie nationalen Gesetzgebers – tritt das öffentliche Interesse an Zugang der Allgemeinheit in den Vordergrund. Dazwischen lassen sich einige Grauzonen identifizieren.

Würden Sie verwaiste Werke einer solchen Grauzone zuordnen?
Für ein verwaistes Werk, das dem Urheberrechtsschutz noch unterliegt, dessen Urheber aber auch mit großer Mühe nicht mehr ausfindig zu machen ist, kann man durchaus die Auffassung vertreten, dass hier das Interesse an Zugang der Allgemeinheit und kultureller Aufbewahrung eine Digitalisierung erlauben sollte. Dies allerdings selbstverständlich nur dann, wenn eine Vergütung für einen später doch noch auftauchenden Autor sichergestellt wird.

Welche Lösung schwebt Ihnen konkret vor? In Frankreich und Deutschland laufen ja Diskussionen zu nationalen Regelungen in Richtung „diligent search“, also einer relativ aufwendigen Recherche, mit der festgestellt werden soll, ob angebliche Orphans auch tatsächlich verwaist sind.
Wir untersuchen gegenwärtig im Dialog mit zahlreichen Bürgern und Interessengruppen, wie die Herausforderung verwaister Werke am besten gelöst werden kann. Es gibt dabei eine Reihe möglicher Ansätze. Dabei ist für mich stets Vorbedingung, dass Werke nur dann als verwaist angesehen werden können, wenn trotz sorgfältiger Suche ("diligent search") keine Rechteinhaber identifiziert und lokalisiert werden konnten. Für mich ist daher das Konzept der "diligent search" vom Konzept der verwaisten Werke nicht zu trennen. Ich wünsche mir dabei, dass es uns gelingt, zu einer gemeinsamen europäischen Definition des "diligent search" zu gelangen. Sinnvoll wären außerdem EU-weit vernetzte Datenbanken von Rechteinhabern, über die ein "diligent search" mit rechtsverbindlichem Ausgang durchgeführt werden könnte. Das Forschungsprojekt ARROW, das die Europäische Kommission mit 2,5 Mio. Euro kofinanziert und das von Kultureinrichtungen, Rechteinhabern, Verwertungsgesellschaften und IT-Firmen getragen wird, ist ein erster Schritt in diese Richtung, auch wenn das Projekt derzeit leider nur auf einige wenige der 27 EU-Mitgliedstaaten beschränkt ist.

Wird faktisch unbegrenzte Verfügbarkeit von Inhalten (und der Anspruch der Nutzer auf Verfügung) die Schutzrechte weiter zurückdrängen?
Wir sollten anerkennen, dass das digitale Zeitalter dabei ist, die Rahmenbedingungen für den Schutz des Urheberrechts auf ähnlich radikale Weise zu verändern wie die Erfindung des Buchdrucks. Politiker sind in dieser Zeit des Wandels aber gefordert, für die Beibehaltung und Bekräftigung der Grundfesten unserer Rechtsordnung einzutreten. Dazu gehört nach meiner festen Überzeugung ein effizienter Schutz des geistigen Eigentums, ohne den kulturelles Schaffen schwer vorstellbar ist. Sicherlich müssen wir die eine oder andere gesetzliche Regelung des Gutenberg-Zeitalters zeitgerecht gestalten, um den neuen Rahmenbedingungen des Internet-Zeitalters Rechnung zu tragen. Ähnlich wie  Bibliotheken für Kopiergeräte in ihren Lesesälen eine Bibliotheksabgabe an Verwertungsgesellschaften zahlen müssen, könnte auch eine entsprechende Abgabe bei digitalen Bibliotheken erwogen werden, jedenfalls wenn diese kommerziell betrieben werden. Lassen Sie uns aber bitte vor allem den Fehler vermeiden, das Internet von vornherein zu verteufeln. Aus kultureller Sicht ist es durchaus begrüßenswert, wenn das Internet zu einem wichtigen Zugangsportal zu Kultur und Bildung wird. Dies gilt aus meiner Sicht insbesondere für gemeinfreie kulturelle Werke, wie wir sie über die vielsprachige Europäische Digitale Bibliothek Europeana seit Ende 2008 der europäischen Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.

Was tut die Europäische Kommission zur Stärkung der Rechte von Urhebern und Verwertern im Internet?
Die Europäische Kommission ist seit Jahren die Speerspitze der Bemühungen, einen starken Schutz des Urheberrechts auf europäischer wie auf internationaler Ebene zu verankern. Innerhalb der EU haben wir in der Urheberrechts-Richtlinie von 2001 den Grundsatz festgehalten, dass das Urheberrecht im Online-Umfeld ebenso geschützt sein muss wie im Offline-Umfeld. Dabei hat sich Europa vor allem für einen einheitlichen Urheberrechtsschutz eingesetzt, während die Mitgliedstaaten auf zahlreichen Ausnahmen bestanden haben. Wenn Sie sich einmal ansehen, wie einige Mitgliedstaaten die Richtlinie von 2001 umgesetzt haben, dann werden Sie feststellen, dass z.B. die deutschen Regelungen  von den Freiräumen, die der europäische Gesetzgeber gelassen hat, Gebrauch gemacht haben, um einige großzügige Ausnahmen vom Urheberrechtsschutz vorzusehen, insbesondere was den wissenschaftlichen Zugang angeht. Die Kommission hat außerdem mit der Richtlinie zur Durchsetzung von Urheberrechten 2004 einen wichtigen Schritt zur Harmonisierung der Sanktionen gegen Urheberrechtsverletzungen gemacht.

Aber Repression hilft erfahrungsgemäß nur bedingt.
Die Kommission hat immer gesagt, dass repressive Maßnahmen nur eine Seite der Medaille eines wirksamen Urheberrechtsschutzes sein können. Der Schutz geistigen Eigentums hängt auch in erheblichem Maße von der Verfügbarkeit attraktiver legaler Angebote ab. In diesem Zusammenhang hat die Kommission jüngst eine Reihe von politischen Initiativen angestoßen, so z.B. das Diskussionspapier zur Online-Verbreitung kreativer Inhalte im digitalen europäischen Binnenmarkt. Es versteht sich von selbst, dass die Kommission diese Politik in engem Austausch mit allen Interessengruppen verfolgen wird, einschließlich Autoren und Rechteinhabern. Insbesondere werden wir die Besonderheiten der verschiedenen kreativen Branchen berücksichtigen. Konkret geht es in den nächsten Jahren darum, einen einfachen, verbraucherfreundlichen Rechtsrahmen für die grenzüberschreitende Online-Bereitstellung digitaler kreativer Inhalte in der EU zu erarbeiten und dabei EU-weit einen zuverlässigen Urheberrechtsschutz und eine angemessene Vergütung der Autoren zu gewährleisten.

Halten Sie es für sinnvoll, gemeinfreie Werke aus öffentlichen Beständen durch private Partner digitalisieren zu lassen (wie in Gent oder München)?
Die Digitalisierung gemeinfreier Werke ist eine Herkulesarbeit, die zum großen Teil noch vor uns liegt. Bisher sind gerade einmal ein Prozent der Bücher in nationalen Bibliotheken digitalisiert worden. Wenn Digitalisierung zum Wohle aller in einem angemessenen Zeitrahmen erfolgen soll, müssen alle verfügbaren Ressourcen – sowohl öffentlicher als auch privater Natur – mobilisiert und so effizient wie möglich gebündelt werden. Deshalb arbeitet die Kommission eng mit den nationalen Bibliotheken wie der Französischen Nationalbibliothek, der Britischen Bibliothek oder der Deutschen Nationalbibliothek zusammen, um die Digitalisierung gemeinfreier Werke auf der Grundlage gemeinsamer europäischer Standards möglich zu machen. Vergangene Woche begründete ich außerdem mit der Bibliothek von Alexandria eine neue Zusammenarbeit in dieser Frage. Dass einige nationale Bibliotheken dabei öffentlich-private Partnerschaften eingehen, wie dies z.B. in Deutschland die Bayerische Staatsbibliothek getan hat, halte ich für äußerst sinnvoll, nicht zuletzt im Interesse der Steuerzahler. Selbstverständlich gibt es bei solchen Partnerschaften allerdings bestimmte rechtliche Grenzen einzuhalten, die sich insbesondere aus dem Wettbewerbsrecht ergeben. Und natürlich habe ich persönlich als europäische Politikerin eine starke Präferenz dafür, dass nicht nur Google und Microsoft, sondern auch europäische Unternehmen verlässliche private Partner bei Digitalisierungsprojekten werden.

Entsteht da nicht bei Google exklusive Verfügung ausgerechnet über gemeinfreien Inhalt? Yahoo, Bing & Co. schauen dann durchs Ofenrohr in die Karpaten…
Es ist logisch, dass private Partner, die in öffentlich-private Partnerschaften investieren, sich einen in Form von Goodwill oder andersgearteten "Return on Investment" erhoffen. Das kann man Google und seinen Konkurrenten kaum vorwerfen. Allerdings gilt für mich auch hier, dass wir schon aus Wettbewerbsgründen darauf achten müssen, dass nicht immer ein und dasselbe Unternehmen zum Partner gemacht wird. Außerdem müssen die Bedingungen so, ausgestaltet werden, dass sie auch anderen Unternehmen den Marktzugang nicht auf längere Zeit versperren. Ich habe im vergangenen Monat deshalb ein Schreiben an die Verantwortlichen von Google gerichtet und ihnen mitgeteilt, dass Zugangsbeschränkungen, die Google für die von ihm digitalisierten Werke gegenüber seinen Konkurrenten festlegt, eine Laufzeit von maximal fünf Jahren haben dürfen. Ferner hat mir Google zugesagt, alle durch Google digitalisierten Werke stets der Europäischen Digitalbibliothek Europeana zur Verfügung zu stellen.

Spart man tatsächlich auf lange Sicht, weil für die öffentliche Hand keine Digitalisierungskosten anfallen? Oder werden sich z.B. Forschungseinrichtungen die Vollanzeige der Digitalisate irgendwann per Subskription teuer zurückkaufen müssen, was letztlich der Steuerzahler zu finanzieren hätte? Kritiker sprechen in diesem Zusammenhang schon von „digitaler Staatsverschuldung“.
Digitalisierung ist mit hohen Kosten verbunden, die von irgendjemandem, ob nun öffentlich oder privat, getragen werden müssen. Die Frage ist nicht, ob man diesen Kosten auf lange oder kurze Sicht entgehen kann, sondern wie sie vernünftig und zeitgerecht zum Wohle aller Beteiligten aufgebracht werden können. Hierbei ist es sicherlich sinnvoll, Ressourcen zu bündeln, die enormen Anfangsinvestititionen zwischen öffentlicher Hand und Privatsektor zu teilen und sie durch innovative Geschäftsmodelle über die gesamte kulturelle Wertschöpfungskette zu verteilen. Dies muss allerdings auf eine Art und Weise geschehen, die die Interessen aller öffentlichen und privaten Interessengruppen berücksichtigt. Wir müssen in jedem Fall vermeiden, dass gemeinfreies Material eines Tages unzugänglich wird oder dass digitalisiertes Material nur noch in sehr begrenztem Maße zur Verfügung gestellt wird (z.B. zu Forschungszwecken oder nur in einem einzigen Land). Die Europäische Kommission drängt deshalb die Bibliotheken jeweils auf eine vertragliche Absicherung der dauerhaften öffentlichen Zugänglichkeit von digitalisierten gemeinfreien Werken.

Was versprechen Sie sich von einer europäischen Rights Registry? Hielten Sie es für unbedenklich, dass damit evtl. ein formales Kriterium eingeführt würde, ohne das es keinen Urheberrechtsschutz gibt – wohingegen bisher dieses Schutzrecht allein durch die Herstellung eines Werkes erworben wird?
Urheberschutz beginnt in Europa, wie wir alle wissen, mit der Schöpfung des Werkes. Eine obligatorische vorherige Registrierung kann daher für den Schutz des Urheberrechts grundsätzlich nicht zur Voraussetzung gemacht werden. Bei verwaisten Werken mag man allerdings einen anderen Weg wählen, da hier die Güterabwägung anders ausfallen kann. Für verwaiste Werke könnte ein europäisches "Rights Registry" größere Transparenz im Hinblick auf die Rechte von Rechteinhabern an urheberrechtlich geschützten Werken bringen, einer Verwaisung von Werken vorbeugen, die Klärung von Rechten erleichtern und verhindern helfen, dass ein Großteil unseres Kulturerbes nicht digitalisiert werden kann, weil eine Klärung der entsprechenden Rechte sich als unmöglich erweist. Meine Sorge ist, dass ein Großteil des kulturellen und literarischen Erbes, das im 20. Jahrhundert geschaffen wurde, ohne eine ausgewogene europäische Lösung verloren gehen könnte. Aber hierbei sind wir erst ganz am Anfang der öffentlichen Debatte.

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1 Kommentar/e

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  • Hans-Jürgen Reff

    Hans-Jürgen Reff

    DAS MÄRCHEN VON DEN HOHEN KOSTEN DER DIGIATLISIERUNG:
    Sicherlich muss man Frau Reding in fast allen Punkten beipflichten. Leider wird aber durch fehlendes Kostenbewusstsein vieles in ein falsches Licht gerückt oder unnötig problematisiert. Das Digitalisieren eines Buches kann mittlerweile für weniger als 2 Cent pro Seite realisiert werden. Die Kosten für das hochaufgelöste Scannen von Mikrofilmen z.B. belaufen sich nur noch auf ca. 0,5 Cent pro Seite. Das wären dann 1 € für ein 200-Seiten-Buch. Von daher können die von Google digitalisierten Bücher im Laufe der nächsten Jahre ohne weiteres von anderen Anbietern erneut gescannt werden. Ein Monopol ist nicht zu befürchten, es sei denn, die staatlichen Bibliotheken kungeln (verweigern den erneuten Zugriff auf Altbestände für digitalisierungswillige Institutionen). Das Verschicken eines Buches per Post ist letztlich teurer als das Scannen - Scanroboter lassen grüßen! - und Versenden per E-mail. Leider verwendet die EU weit mehr Geld für die Verwaltung und Bereitstellung der Digitalisate als für deren Erstellung (Europeana ist mit 149 Millionen € budgetiert, schafft aber selbst keinen Content). Auch die jetzt aus der Taufe gehobene DDB (Deutscjhe Digitale Bibliothek, 5 Millionen € Etat + 2,5 Millionen pro Jahr) fördert nur das aggregieren vorhandenen Contents, nicht aber die Produktion.
    Gratulieren muss man Frau Reding für ihren von den Medien bislang nicht beachteten Coup, dass Google seine in Europa digitalisierten, allgemeinfreien Bücher in die "Europeana" einbringen wird. Das ist doch mal was! Die oft geschmähten Google-ebooks sind in jedem Fall als Preview brauchbar, um zu prüfen, was man erneut - dann aber in high-quality - digitalisieren könnte.
    Mein Vorschlag, wie man sehr schnell zu einer mächtigen Digitalbibliothek in Europa kommen könnte: Bibliotheken und andere Institutionen, die über einen Etat für die Erwerbung von Kulturgütern verfügen, stellen digitalisierte, allgemeinfreie Werke mit gedruckten "Reprints" gleich. Wenn man die Lizenz zur Verbreitung solch eines elektronischen Reprints zum gleichen Preis, wie ein einziges Exemplar einer Reprint-Auflage erwerben würde, könnten Digitalisierungsfirmen wie german-dataservice davon beliebig viele Titel produzieren. Stattdessen werden in seltenen Fällen Ausschreibungen gemacht, die dann nur ausgewählte Firmen gewinnen können, ohne auf die Kosten und den Nutzen zu achten.

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