Das Gutachten beleuchtet auf rund 220 Seiten den politischen und rechtlichen Hintergrund zur Pauschalabgabe – und rechnet zugleich vor: Wie viel jeder Deutsche mit Internetanschluss zahlen müsste, damit sich eine Kulturflatrate für die Kreativen der Film-, Musik- und Buchindustrie aus Sicht der Grünen rechnen würde. „Im Rahmen der Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers erscheint eine Abgabe in Höhe zwischen 5 Euro und 22,47 Euro rechtlich zulässig“, heißt es dazu u.a. in der Studie. Pro Internetanschluss und Monat liege das Spektrum möglicher Gebühren zwischen 6,74 und 89,89 Euro.
Verfasst wurde die Studie "Rechtliche und Ökonomische Machbarkeit einer Kulturflatrate" von Gerald Spindler. Er ist Direktor des Direktor des Instituts für Wirtschaftsrecht und Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung, Multimedia- und Telekommunikationsrecht der Universität Göttingen.
Zum Nachlesen: hier entlang.
