Der Wahl-Check auf boersenblatt.net: Eine Serie zur Bundestagswahl (5)

So stehen die Parteien zur Buchpreisbindung

Halten Sie der Buchpreisbindung in Deutschland die Stange - auch wenn der Gegendruck aus Brüssel wachsen sollte? Auf die fünfte Frage, die boersenblatt.net den Parteien im Vorfeld der Bundestagswahl gestellt hat, gibt es lauter klare Antworten.

Antwort der CDU

"Wir wollen auch für das Buch eine sichere und stabile Zukunft. Eine lebendige Literatur ist ein elementarer Bestandteil unserer Kultur. CDU und CSU sind überzeugt: Die Buchpreisbindung hat sich bewährt. Sie sorgt seit Jahrzehnten dafür, dass es ein vielfältiges Buchangebot in Deutschland gibt. Nur mit ihr können die Buchverlage die bewährte Querfinanzierungskalkulation verschiedener Titel fortsetzen."

Antwort der SPD

"Die Buchpreisbindung ist für uns nicht verhandelbar. Mit der gesetzlichen Ausweitung auf E-Books haben wir die Buchpreisbindung europarechtskonform ausgestaltet und damit gestärkt. Verschiedene wettbewerbsrechtliche Vorgaben der EU dürfen auch in Zukunft
keine Einschränkungen der Buchpreisbindung mit sich bringen. Da wir die Buchpreisbindung als gerechtfertigte kulturelle Fördermaßnahme für eine vielfältige Verlagslandschaft und den Buchhandel halten, werden wir die Buchpreisbindung in keiner Weise in Frage stellen lassen."

Antwort Die Linke

"DIE LINKE steht für den Erhalt der Buchpreisbindung als Mittel kulturelle Vielfalt und das Kulturgut Buch in seiner analogen wie elektronischen Form zu schützen. Die Buchpreisbindung ermöglicht u.a., dass Verlage über Mischkalkulationen auch Bücher drucken oder E-Books publizieren, die nur eine geringe Nachfrage finden werden, aber kulturell wertvoll sind. Dank der Buchpreisbindung verfügt Deutschland über eine große Vielfalt von Buchtiteln und Anbietern, denn die Buchpreisbindung schützt gerade die kleineren Buchhandlungen vor einem erbitterten Preisdumping durch große Handelsketten oder Onlinehändler.

DIE LINKE fordert darüber hinaus, dass der reduzierte Mehrwertsteuersatz zukünftig entsprechend der Empfehlung des Europäischen Parlaments auch für digitale Zeitungen und E-Books gelten soll."

Antwort Bündnis 90 / Die Grünen

"Die Buchpreisbindung ist ein wichtiger Beitrag zur kulturellen Vielfalt und zu einem lebendigen Buchmarkt. Sie steht für uns deshalb überhaupt nicht zur Diskussion. Und wir begrüßen ausdrücklich die Ausweitung der Buchpreisbindung auf elektronische Bücher (E-Books)."

Antwort der FDP

"Wir Freie Demokraten verstehen die Buchpreisbindung weiterhin als eine wichtige Voraussetzung für den Erhalt der Vielfalt des Bücherangebots zu erschwinglichen Preisen."

Lesen Sie auch folgende Beiträge aus unserer Wahl-Check-Serie:

Einen Überblick über weitere Positionen von 32 Parteien rund um die großen gesellschaftlichen Themen gibt der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung, der hier abrufbar ist.

2 Kommentar/e

Diskutieren Sie mit ...

  • Andrea

    Andrea

    Vermisse die Stellungsnahme der AfD. Da diese Partei in vielen Landesparlamenten sitzt und mit aller Voraussicht in den nächsten Bundestag, evt. als drittstärkste Kraft, wundere ich mich, daß sie nicht befragt wurde! Oder irre ich mich, und von Seiten dieser Partei kamen keine Antworten auf Ihre Fragen?

  • Redaktion

    Redaktion

    Natürlich hat sich die Redaktion die Frage gestellt, ob die AfD einbezogen werden sollte - und natürlich gibt es auch gute Gründe dafür, diese Entscheidung anders zu treffen als wir sie getroffen haben. Wir konzentrieren uns bei unserem "Wahl-Check" auf Parteien, die im Bundestag vertreten sind. Die FDP wurde ebenfalls befragt, weil sie jahrzehntelang im Bundestag vertreten war und zudem potenzielle Koalitionspartner hat. Im Gegensatz zu den anderen Parteien, die seit Jahren dezidierte Positionen zum Urheberrecht vertreten, äußert sich die AfD in ihrem Wahlprogramm nicht zu zentralen Themen der Buchbranche, sondern setzt inhaltlich einen anderen Fokus.

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