Interview mit Dani Landolf

Preisbindung Schweiz: "Es wird knapp werden"

23. Juli 2015
von Börsenblatt
Was die Finanzkrise mit der Buchpreisbindung zu tun hat? In Deutschland nichts, in der Schweiz offenbar viel: Weil Banken wichtiger sind als Bücher, ist die politische Debatte zur Buchpreisbindung dort gerade ins Stocken geraten. Dani Landolf, Geschäftsführer des Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verbands (SBVV), sprach mit boersenblatt.net über die Hintergründe.
Die Politiker in der Schweiz haben es offenbar nicht eilig, die Buchpreisbindung gesetzlich zu regeln, zumindest wird die Kommission für Wettbewerb und Abgaben des Ständerats (WAK-S) nun doch erst im Herbst über die Einführung eines Buchpreisbindungsgesetzes beraten – entweder am 16. Oktober oder am 5. November. Gab es einen triftigen Grund dafür, den Termin zu verschieben?
Dani Landolf: Mehrere, insbesondere die Diskussion um Steuerfragen, die Finanzkrise und die Banken. Es wäre schön gewesen, wenn wir den Schwung aus dem Frühsommer in die Septembersession hätten hinübernehmen können – andererseits gewinnen wir mit der Verschiebung auch Zeit, um unser doch sehr komplexes Anliegen an die Leute zu bringen.
 
Könnte das Gesetz trotzdem Anfang 2010 in Kraft treten?
Dani Landolf: Theoretisch Ja. Wenn die Kommission auf die Gesetzesvorlage eintritt, wird sich der Ständerat in der Wintersession, die am 23. November beginnt, mit dem Thema beschäftigen. Falls dann keine allzu großen Differenzen zu der vom Nationalrat verabschiedeten Gesetzesvorlage auftreten, bestünde die Hoffnung, dass das Gesetz noch in diesem Jahr verabschiedet wird. Doch sicher sein kann man bei dieser Art politischer Prozesse nie.

Der Nationalrat erteilte bereits im Mai seine Zustimmung – und auch die Kantone haben sich schon mehrheitlich für eine gesetzliche Regelung der Buchpreise ausgesprochen. Werden sich Mitglieder des Ständerats daran orientieren?
Dani Landolf: Die Stimmung lässt sich schwer einschätzen. Der Ständerat hat 46 Mitglieder, die zwar die Kantone vertreten, aber in keiner Weise an das gebunden sind, was die Kantonsregierungen beschließen. Sie sind also völlig frei in dem, wie sie stimmen wollen.

Wie beurteilen Sie Ihre Chancen?
Dani Landolf: Es wird wieder knapp werden. Aber wir steigen trotzdem zuversichtlich in diese Auseinandersetzung, schließlich hat sich im Nationalrat schon einmal gezeigt, dass unsere Argumente überzeugen. Warum sollte das nicht noch einmal gelingen?