Kurt Wolff Stiftung zum BGH-Urteil in Sachen VG Wort

"Ein fatales Signal"

22. April 2016
von Börsenblatt
Die unabhängigen Verlage sehen sich in ihrer Existenz gefährdet, halten das BGH-Urteil für „ein fatales Signal“ – fordern den Gesetzgeber zum Handeln auf: „Ein Leistungsschutzrecht muss bei Bestand des Urteils für die Buchverleger gesetzlich geregelt werden“, betonen sie.  

„Die Entscheidung des BGH bringt die unabhängigen Verlage in eine existenzgefährdende Situation, da diese nicht nur zukünftig auf diese Einnahmen verzichten sollen, sondern auch für die vergangenen Jahre seit 2012 massive Rückforderungen durch die VG Wort zu erwarten haben“, erklärt Britta Jürgs, Vorstandsvorsitzende der Kurt Wolff Stiftung, in einer Stellungnahme zum gestrigen Urteil. 

Verlagen, die dieses Geld nicht in kurzer Frist zurückzahlen könnten, drohe die Insolvenz. „Denn natürlich haben wir diese Gelder, die wir als unseren gerechten Anteil dafür betrachten, was wir in die Werke an Leistung stecken, längst in neue Bücher investiert“, so Christoph Links, dessen Verlag der Kurt Wolff Preisträger 2016 ist.
 
Nach Meinung des BGH stehe den Verlagen zur Zeit kein Leistungsschutzrecht zu. Ein Leistungsschutzrecht, wie es dies in der Filmbranche für die Filmproduzenten, im Tonträgerbereich für die Tonträgerhersteller und auch für die Presseverleger gibt, müsse bei Bestand des Urteils für die Buchverleger gesetzlich geregelt werden. „So oder so ist dieses Urteil ein fatales Signal.“

Die in der Stiftung vertretenen belletristischen Verlage waren mit einem Anteil von 30 Prozent an der gesamten auszuschüttenden Summe beteiligt.