Gesetzlich gesehen hat jeder das Recht, seine Meinung zu äußern und zu verbreiten, eine Zensur findet nicht statt. Sagt das Grundgesetz. Doch was heißt das genau? In einem Satz definiert John Steinmark Meinungsfreiheit primär als „ein Recht des Bürgers gegenüber des Staates, seine Meinung frei äußern zu dürfen.” Jedoch existiert die Meinungsfreiheit in Deutschland nicht ohne Grenzen. Im Gegensatz zur amerikanischen „Redefreiheit”, die jedem erlaubt, zu sagen was er denkt, existiert bei uns eine „Meinungsfreiheit”. Die Gedanken sind frei, ihr Ausdruck endet ab dem Moment wo die Menschenwürde verletzt wird.
„Es gibt einen Unterschied zwischen dem was erlaubt ist, und dem was moralisch akzeptabel ist.”„Damit möglichst viele Menschen diskutieren und sich austauschen, ohne sich zu verletzen, kann man überlegen, wie man die Meinungsfreiheit in der Gesellschaft reguliert.” Das Attentat auf die Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ am 7. Januar 2015 hat auch für kontroverse Diskussionen zum Thema Meinungsfreiheit gesorgt. Sind die Redakteure der Wochenzeitung zu weit gegangen? „Diese bewaffneten Morde lassen sich durch nichts rechtfertigen. Es ist absolut unerträglich, dass Leute Redaktionen stürmen und Menschen erschießen. Das kann durch nichts gerechtfertigt werden”, insistiert Steinmark. Die Redakteure der Satirezeitschrift hätten ihre die Meinungs-, Kunst- und Satirefreiheit voll ausgeschöpft und sich im rechtlichen Sinne korrekt verhalten. „Die Frage, ob es moralisch oder sittlich okay ist, ist eine andere”, sagt er. Steinmark räumt ein, dass die Zeitschrift mitunter sehr weit gegangen sei. Viele Menschen hätten sich durch die teils extreme Satire attackiert oder verletzt gefühlt. Nichtsdestotrotz habe jedes Medienunternehmen das Recht, seine Meinung mit der Welt zu teilen. Denn es sei wichtig für jede Gesellschaft, dass eine gewisse Medienpluralität existiere. Dies sei zum Beispiel in der Türkei unter der Präsidentschaft Erdogans nicht mehr der Fall. Medien, die kritisch über die Regierung berichten, seien zuerst wirtschaftlich an die Wand gedrückt, später sogar geschlossen oder enteignet worden. Ihre Redakteure säßen im Gefängnis, so Steinmark. „Dieser Zustand ist einfach nicht hinnehmbar.” Eine Vielfalt der Medien, wie es sie in Deutschland gäbe, erlaube jedem seine eigene, freie Meinung zu bilden.
Meinungsfreiheit bleibt also ein unentbehrliches Grundrecht. Gepaart mit dem nötigen Respekt und der Umsicht, andere Leute nicht zu sehr zu verletzen, ist sie auch der Antrieb hinter einer funktionierenden, liberalen Demokratie - einem Leben, in dem verschiedene Ansichten hoffentlich eine Bereicherung sind. Und keine Bürde.
Dieser Artikel ist im Rahmen des Jugendcamps Du hast das Wort / Tu as la parole entstanden. Hier finden Sie alle Artikel der Teilnehmer: Du hast das Wort.
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