Deutsche Content Allianz zum Koalitionsvertrag

"Den Versprechungen müssen nun Taten folgen"

20. Juli 2015
von Börsenblatt
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD sei ein "guter Auftakt zur Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft", urteilte die Deutsche Content Allianz. Eine neue Regierung sollte zügig in die Sacharbeit, etwa die Reform des Urheberrechts, einsteigen.

Die Deutsche Content Allianz (DCA) sieht laut Pressemitteilung in dem von den Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD unterzeichneten Koalitionsvertrag positive Anzeichen für eine stärkere Berücksichtigung der Interessen der Kultur‐ und Kreativwirtschaft. "Dazu zählen Pläne zur Reform des Urheberrechts, zum effektiveren Schutz von Urhebern, Kreativen und ihren Partnern vor Rechtsverletzungen und zur Sicherung kommunikativer Chancengleichheit und Auffindbarkeit digitaler Inhalte", heißt es weiter.

"Wir freuen uns über das eindeutige Bekenntnis der Koalitionspartner für den Wert kreativer Leistungen und des geistigen Eigentums, deren Anerkennung in der Gesellschaft gestärkt werden soll", so der DCA-Koordinator Jürgen Doetz (VRRT). "Den Versprechungen müssen nun Taten folgen. In der vergangenen Wahlperiode haben wir leidvoll erfahren, dass das Papier, auf dem Koalitionsverträge geschrieben werden, äußerst geduldig und noch keine Umsetzungsgarantie ist."

Die Deutsche Content Allianz appelliere an die Koalitionäre, nach den innerparteilichen Abstimmungen zügig in die Sacharbeit einzusteigen. Grundvoraussetzung dafür sei die Schaffung sinnvoller politischer und organisatorischer Strukturen. Der Koalitionsvertrag verdeutliche einmal mehr: Netzpolitik finde sich zu Recht als Querschnittsaufgabe über alle Politikbereiche hinweg verankert, was auch gegen ein eigenständiges Ressort oder einen im Vorfeld immer wieder geforderten Netzminister spreche. Inhaltepolitik müsse im Digitalzeitalter Chefsache sein. "Ein weiterer Stillstand in Sachen Urheberrecht darf aus Sicht der gesamten deutschen Kultur‐ und Kreativwirtschaft auch im Hinblick auf die globale Konkurrenz keine Option sein", so Doetz.

Die Deutsche Content Allianz ist ein Zusammenschluss der ARD, des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), des Börsenvereins, des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), der GEMA, der Allianz Deutscher Produzenten − Film & Fernsehen (Produzentenallianz), der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO), des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD), des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) sowie des ZDF. Zentrales Anliegen der Content Allianz sei es unter anderem, Politik und Öffentlichkeit für den realen Wert medialer Inhalte zu sensibilisieren, Urheber- und Leistungsschutzrechte zu stärken.

Die DCA hat zudem ein Forderungspapier an die neue Bundesregierung formuliert, das unten als PDF anhängt.