Preisbindung

Der feste Ladenpreis für E-Books soll Gesetz werden

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen. Dies teilt die Bundesregierung mit. Der Gesetzentwurf sieht vor, die bisher für gedruckte Bücher geltende Buchpreisbindung ausdrücklich auf elektronische Bücher auszudehnen. Der Börsenverein hat die Entscheidung begrüßt und erklärt, die Bundesregierung setze damit ein Zeichen für Qualität und Vielfalt im Buchmarkt.

E-Books werden wie gebundene Bücher in Zukunft preisgebunden sein

E-Books werden wie gebundene Bücher in Zukunft preisgebunden sein © Eisenhans - Fotolia.com

Der Gesetzentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium muss nun noch den Bundestag und die Ländervertretung (Bundesrat) passieren. Mit den Neuregelungen wird nicht nur eine Lücke geschlossen, die bisher von der Rechtsprechung überbrückt wurde, sondern zugleich klargestellt, dass die Preisbindung für alle, auch grenzüberschreitende Buchverkäufe an Verbraucher in Deutschland gilt.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel © Presse- und Informationsamt der Bundesregierung / Bergmann

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte: "Das Buch ist ein Kulturgut und prägendes Element unserer kulturellen Identität. Daneben ist es aber auch ein Wirtschaftsgut und als solches steht es, in einem sich durch die digitalen Medien verändernden Umfeld, unter Druck. Mit unserem Gesetz schaffen wir deshalb Rechtssicherheit und setzen Anreize für weitere innovative Entwicklungen in der Buchbranche."

Börsenvereinsvorsteher Heinrich Riethmüller schloss sich der Einschätzung an und sagte, die Bundesregierung setze mit dem Gesetzentwurf "ein wichtiges Zeichen für die gesamte Buchbranche. Die Regierungskoalition bekennt sich damit eindeutig zu einem von Qualität und Vielfalt geprägten Buchmarkt und bereitet den Boden für die weitere Entwicklung von digitalen Geschäftsmodellen. Für die Buchbranche ist diese Änderung wichtig, denn sie schafft Rechts- und Planungssicherheit für Verlage und Buchhandlungen.“

"Heute ist ein guter Tag für die Buchkultur in Deutschland“, betonte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Die deutsche Literaturlandschaft bildet einen Grundpfeiler unserer Kulturnation. Dabei kommt der Buchpreisbindung eine entscheidende Rolle zu, indem sie die Mischkalkulation zwischen Bestsellern und belletristischer Vielfalt ermöglicht. Durch die Fortentwicklung der Buchpreisbindung leisten wir unseren Beitrag zur weiteren Stärkung der weltweit einzigartigen Titelvielfalt in Deutschland – jetzt auch im Bereich elektronischer Bücher."

Update: Zustimmung kam auch vom VS. Dem Verband sei es wichtig, dass eine verbindliche Regelung angesteuert werde, "die eine Unterhöhlung des Buchmarktes durch Konzerne außerhalb der BRD unterbindet".

Das Gesetz zur Buchpreisbindung in Deutschland gibt es bereits seit 2002. Branchenüblich wurde die Preisbindung auch auf E-Books angewendet, bisher fehlte in dem Gesetzestext aber ein expliziter Hinweis auf elektronische Bücher.

4 Kommentar/e

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  • IF

    IF

    Glückwunsch zur perfekten Lobbyarbeit. Auf Sicht wird sich aber auch die Buchbranche dem Wettbewerb stellen müssen.

  • Mehrlich Heinz

    Mehrlich Heinz

    Ja, ein häufig technisch mieses Produk tzu einem überhöhten Preis. Wir kennen die Sonntagsreden zur Digitaltechnik, dies zeigt normalen Lobbyismus. E-Books sind Deutschland überteuert, also ist dies ein bildungsfeindlucher Akt. Die Amerikaner und Briten sind ja alle dumme Topfe, da man dort keine Buchpreisbindung kennt.

  • Matthias Ulmer

    Matthias Ulmer

    Qualitätswettbewerb ist nicht billiger oder einfacher als Preiswettbewerb. Einfach mal eine Garage anmieten und den halben Preis anbieten, es gibt sicher Kunden, die von so einer Innovation träumen. Die meisten wohl eher nicht.

  • Dieter Dausien

    Dieter Dausien

    Liebe/r IF: Die Buchbranche steht bereits permanent im Wettbewerb. Dank Bchpreisbindung kann dieser allerdings nicht über den Endkundenpreis ausgetragen werden. Er findet auf anderen Feldern statt: Inhalte, Service, Qualität. Das ist ein gesunder Wettbewerb, der über den Preis dagegen ist ruinös. Und das wäre im Fall der Buchbranche schon schade, oder?

    • ...

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