Recht

17.05.2013Arbeitsrecht im Ausbildungsverhältnis

Schulpflicht sorgt für Konflikte

Vergütung, Urlaubsanspruch, Berufsschulzeit, Zeugnis: Welche rechtlichen Grundlagen müssen Sortimente und Verlage beachten, wenn sie einen Auszubildenden beschäftigen? Ein Schwerpunkt auf der Personal- und Ausbildertagung am Mediacampus Frankfurt hat sich gestern diesem juristischen Themenkomplex gewidmet. [ weiter... ] kommentieren

16.05.2013Dokumentation der Urteile des BVerfG

Keine Exklusivrechte für die Datenbank Juris

Das BVerfG muss seine Entscheidungen neben dem Datenbankbetreiber Juris auch anderen Unternehmen zu gleichen Bedingungen zugänglich machen. Das hat der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim entschieden − und damit ein erstinstanzliches Urteil des Karlsruher Verwaltungsgerichts kassiert. [ weiter... ] kommentieren

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Börsenverein des Deutschen Buchhandels - Landesverband Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
Leipzig
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14.05.2013Schließung in Stuttgart

Buchhandlung am Urachplatz gibt auf

Silvia Dierolf und Marianne Reischl-Sprenzel geben zum 20. Juli ihre Buchhandlung am Urachplatz in Stuttgart auf. Schwerpunkt des Sortiments mit etwa 55 Quadratmeter Verkaufsfläche ist die Anthroposophie. [ weiter... ] 1 Kommentar

23.04.2013Urheberrecht im Internet

Content Allianz trifft Angela Merkel

Heute trafen sich Spitzenvertreter der deutschen Kultur-, Kreativ- und Medienwirtschaft mit der Bundeskanzlerin zu einem Gespräch über den Wert und die Rahmenbedingungen für das geistige Eigentum im digitalen Umfeld. [ weiter... ] kommentieren

17.04.2013Otto Media unterlässt irreführende Werbung

"Alle Bücher günstiger als im Handel"

Im November hatte Otto Media per Prospekt damit geworben, „alle Bücher günstiger als im Handel“ anzubieten. Nach einem Androhungsbeschluss des Landgerichts Hamburg unterzeichnete Otto Media nun eine Unterlassungserklärung. [ weiter... ] kommentieren

12.04.2013Buchpreisbindung

Amazons Provisionen an Schulfördervereine kommen vor Gericht

Der Börsenverein klagt gegen Amazon wegen der Bewerbung und Gewährung von Provisionszahlungen an Schulfördervereine (Affiliate-Programme) beim Verkauf preisgebundener Bücher. [ weiter... ] 13 Kommentare

11.04.2013Company Data S.P.R.L. verschickt Formulare mit "Kleingedrucktem"

Achtung, Abo-Falle!

Die Rechtsabteilung des Börsenvereins erhält derzeit Meldungen darüber, dass an Unternehmen Formulare zur Erfassung von Daten in ein „Europäisches Zentralregister zur Erfassung und Veröffentlichung von Umsatzsteuer-Identifikationsnummern“ versendet werden. [ weiter... ] kommentieren

10.04.2013Urheberrecht

Gesetzentwurf des Kabinetts beschränkt Zweitverwertungsrecht

Das Bundeskabinett verabschiedete heute den Entwurf eines "Gesetzes zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke". Zudem wird darin das von den Forschungsorganisationen geforderte unabdingbare Zweitverwertungsrecht für Wissenschaftler eingeschränkt − Beiträge in Periodika müssen innerhalb einer mindestens zur Hälfte mit öffentlichen Mitteln geförderten Forschungstätigkeit entstanden sein. Erst dann können sie per Open Access zugänglich gemacht werden. [ weiter... ] 7 Kommentare

28.03.2013Verstoß gegen die Preisbindung

Globus gibt Unterlassungserklärung ab

Die Genossenschaft eBuch erringt ihren nächsten juristischen Erfolg in Sachen Preisbindung: Globus gesteht Fehler bei der Preisauszeichnung von Büchern ein – und gibt eine Unterlassungserklärung ab. [ weiter... ] kommentieren

22.03.2013eBuch erwirkt Beschluss des Landgerichts Berlin

Weltbild soll Ordnungsgeld wegen unzulässiger Werbung zahlen

Die buchhändlerische Genossenschaft eBuch hat beim Landgericht Berlin Ende 2011 eine einstweilige Verfügung gegen Weltbild wegen unzulässiger Werbung mit dem Begriff "Originalausgabe" erwirkt. Wegen Verstoßes gegen diese EV hat das Gericht jetzt gegen Weltbild ein Ordnungsgeld in Höhe von 12.000 Euro verhängt.    [ weiter... ] kommentieren

21.03.2013BGH verweist 52a-Verfahren zurück nach München

Gesamtvertrag muss neu austariert werden

Der Bundesgerichtshof hat in einer Pressemitteilung die Begründung dafür geliefert, weshalb er den Rechtsstreit um eine angemessene Vergütung von Werknutzungen in Hochschulintranets an die Vorinstanz, das Oberlandesgericht München, zurückverwiesen hat. [ weiter... ] kommentieren

21.03.2013Urheberrecht

Bundesgerichtshof verweist 52a-Verfahren zurück an OLG München

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat gestern die mündliche Verhandlung zum sogenannten Intranet-Paragrafen 52 a des Urheberrechtsgesetzes stattgefunden. Dabei geht es um die Vergütung, die Verlagen zusteht, wenn Hochschulen Teile von Werken in Universitätsnetzen öffentlich zugänglich machen. Update 13.40 Uhr: Der BGH hat – für alle Beteiligten völlig überraschend – das Verfahren nach der Verhandlung an das Oberlandesgericht München zurückverwiesen, so Börsenvereinsjustiziar Christian Sprang. Dies könnte die Verfahrensdauer erheblich verlängern, so Sprang. [ weiter... ] 1 Kommentar

20.03.2013Barlach vs. Suhrkamp

Suhrkamp zu Gewinnausschüttung in Höhe von 2,2 Millionen Euro verurteilt

Die 13. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt hat heute in einem der zahlreichen Verfahren zwischen Suhrkamp-Minderheitsgesellschafter Hans Barlach und dem Suhrkamp Verlag eine Entscheidung getroffen: Der Verlag wird dazu verurteilt, Barlachs Medienholding Winterthur einen Betrag aus dem nichtoperativen Gewinn des Bilanzjahres 2010 in Höhe von 2,184 Millionen Euro (zuzüglich Zinsen in Höhe von schätzungsweise 60.000 Euro) zu zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. [ weiter... ] 8 Kommentare

19.03.2013Verdacht der Rechtsmissbräuchlichkeit

Abmahnungen durch Rechtsanwälte Bode & Partner

Die Rechtsabteilung des Börsenvereins erhält derzeit Meldungen von Abmahnungen der Firma „Order Online Inc.“ mit Sitz in den USA. [ weiter... ] 2 Kommentare

19.03.2013Leiharbeiter-Skandal

Amazon klagt gegen seinen Betriebsrat

Der Internetversender Amazon Deutschland hat beim Arbeitsgericht Fulda Klage gegen seinen Betriebsrat eingereicht. Laut dpa geht es um die umstrittene Weiterbeschäftigung von etwa 65 Leiharbeitern der Zeitarbeitsfirma Trenkwalder. [ weiter... ] 6 Kommentare