Recht
17.05.2013Arbeitsrecht im Ausbildungsverhältnis
Schulpflicht sorgt für Konflikte
Vergütung, Urlaubsanspruch, Berufsschulzeit, Zeugnis: Welche rechtlichen Grundlagen müssen Sortimente und Verlage beachten, wenn sie einen Auszubildenden beschäftigen? Ein Schwerpunkt auf der Personal- und Ausbildertagung am Mediacampus Frankfurt hat sich gestern diesem juristischen Themenkomplex gewidmet. [ weiter... ]
16.05.2013Dokumentation der Urteile des BVerfG
Keine Exklusivrechte für die Datenbank Juris
Das BVerfG muss seine Entscheidungen neben dem Datenbankbetreiber Juris auch anderen Unternehmen zu gleichen Bedingungen zugänglich machen. Das hat der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim entschieden − und damit ein erstinstanzliches Urteil des Karlsruher Verwaltungsgerichts kassiert. [ weiter... ]
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Börsenverein des Deutschen Buchhandels - Landesverband Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
Leipzig
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14.05.2013Schließung in Stuttgart
Buchhandlung am Urachplatz gibt auf
Silvia Dierolf und Marianne Reischl-Sprenzel geben zum 20. Juli ihre Buchhandlung am Urachplatz in Stuttgart auf. Schwerpunkt des Sortiments mit etwa 55 Quadratmeter Verkaufsfläche ist die Anthroposophie. [ weiter... ]
23.04.2013Urheberrecht im Internet
Content Allianz trifft Angela Merkel
Heute trafen sich Spitzenvertreter der deutschen Kultur-, Kreativ- und Medienwirtschaft mit der Bundeskanzlerin zu einem Gespräch über den Wert und die Rahmenbedingungen für das geistige Eigentum im digitalen Umfeld. [ weiter... ]
17.04.2013Otto Media unterlässt irreführende Werbung
"Alle Bücher günstiger als im Handel"
Im November hatte Otto Media per Prospekt damit geworben, „alle Bücher günstiger als im Handel“ anzubieten. Nach einem Androhungsbeschluss des Landgerichts Hamburg unterzeichnete Otto Media nun eine Unterlassungserklärung. [ weiter... ]
12.04.2013Buchpreisbindung
Amazons Provisionen an Schulfördervereine kommen vor Gericht
Der Börsenverein klagt gegen Amazon wegen der Bewerbung und Gewährung von Provisionszahlungen an Schulfördervereine (Affiliate-Programme) beim Verkauf preisgebundener Bücher. [ weiter... ]
11.04.2013Company Data S.P.R.L. verschickt Formulare mit "Kleingedrucktem"
Achtung, Abo-Falle!
Die Rechtsabteilung des Börsenvereins erhält derzeit Meldungen darüber, dass an Unternehmen Formulare zur Erfassung von Daten in ein „Europäisches Zentralregister zur Erfassung und Veröffentlichung von Umsatzsteuer-Identifikationsnummern“ versendet werden. [ weiter... ]
10.04.2013Urheberrecht
Gesetzentwurf des Kabinetts beschränkt Zweitverwertungsrecht
Das Bundeskabinett verabschiedete heute den Entwurf eines "Gesetzes zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke". Zudem wird darin das von den Forschungsorganisationen geforderte unabdingbare Zweitverwertungsrecht für Wissenschaftler eingeschränkt − Beiträge in Periodika müssen innerhalb einer mindestens zur Hälfte mit öffentlichen Mitteln geförderten Forschungstätigkeit entstanden sein. Erst dann können sie per Open Access zugänglich gemacht werden. [ weiter... ]
- Urheberrecht: Referentenentwurf für Reform gelangt an die Öffentlichkeit
- Verwaiste Werke: Auch EU-Rat billigt Richtlinie
- Urheberrecht: Verwaiste Werke frei nutzbar
28.03.2013Verstoß gegen die Preisbindung
Globus gibt Unterlassungserklärung ab
Die Genossenschaft eBuch erringt ihren nächsten juristischen Erfolg in Sachen Preisbindung: Globus gesteht Fehler bei der Preisauszeichnung von Büchern ein – und gibt eine Unterlassungserklärung ab. [ weiter... ]
- eBuch erwirkt Beschluss des Landgerichts Berlin: Weltbild soll Ordnungsgeld wegen unzulässiger Werbung zahlen
- Verbünde appellieren an Verlage und Barsortimente: Top-Service braucht Top-Daten
- Dienstleister ist die MVB: eBuch startet Ebook-Shop
22.03.2013eBuch erwirkt Beschluss des Landgerichts Berlin
Weltbild soll Ordnungsgeld wegen unzulässiger Werbung zahlen
Die buchhändlerische Genossenschaft eBuch hat beim Landgericht Berlin Ende 2011 eine einstweilige Verfügung gegen Weltbild wegen unzulässiger Werbung mit dem Begriff "Originalausgabe" erwirkt. Wegen Verstoßes gegen diese EV hat das Gericht jetzt gegen Weltbild ein Ordnungsgeld in Höhe von 12.000 Euro verhängt. [ weiter... ]
- eBuch erwirkt EV: Weltbild darf Äpfel nicht mehr mit Birnen vergleichen
21.03.2013BGH verweist 52a-Verfahren zurück nach München
Gesamtvertrag muss neu austariert werden
Der Bundesgerichtshof hat in einer Pressemitteilung die Begründung dafür geliefert, weshalb er den Rechtsstreit um eine angemessene Vergütung von Werknutzungen in Hochschulintranets an die Vorinstanz, das Oberlandesgericht München, zurückverwiesen hat. [ weiter... ]
21.03.2013Urheberrecht
Bundesgerichtshof verweist 52a-Verfahren zurück an OLG München
Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat gestern die mündliche Verhandlung zum sogenannten Intranet-Paragrafen 52 a des Urheberrechtsgesetzes stattgefunden. Dabei geht es um die Vergütung, die Verlagen zusteht, wenn Hochschulen Teile von Werken in Universitätsnetzen öffentlich zugänglich machen. Update 13.40 Uhr: Der BGH hat – für alle Beteiligten völlig überraschend – das Verfahren nach der Verhandlung an das Oberlandesgericht München zurückverwiesen, so Börsenvereinsjustiziar Christian Sprang. Dies könnte die Verfahrensdauer erheblich verlängern, so Sprang. [ weiter... ]
- BGH verweist 52a-Verfahren zurück nach München: Gesamtvertrag muss neu austariert werden
20.03.2013Barlach vs. Suhrkamp
Suhrkamp zu Gewinnausschüttung in Höhe von 2,2 Millionen Euro verurteilt
Die 13. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt hat heute in einem der zahlreichen Verfahren zwischen Suhrkamp-Minderheitsgesellschafter Hans Barlach und dem Suhrkamp Verlag eine Entscheidung getroffen: Der Verlag wird dazu verurteilt, Barlachs Medienholding Winterthur einen Betrag aus dem nichtoperativen Gewinn des Bilanzjahres 2010 in Höhe von 2,184 Millionen Euro (zuzüglich Zinsen in Höhe von schätzungsweise 60.000 Euro) zu zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. [ weiter... ]
- Nächster Gerichtstermin am 27. Februar: Suhrkamp-Gesellschafter Barlach hofft auf 2,2 Millionen Euro
- Chronik: Dauerstreit um die Suhrkamp-Verlage
- Suhrkamp-Streit: Verfahren Siegfried und Ulla Unseld Familienstiftung vs. Medienholding Winterthur: Vorerst kein Urteil im Frankfurter Prozess – Verschiebung auf den 25. September
19.03.2013Verdacht der Rechtsmissbräuchlichkeit
Abmahnungen durch Rechtsanwälte Bode & Partner
Die Rechtsabteilung des Börsenvereins erhält derzeit Meldungen von Abmahnungen der Firma „Order Online Inc.“ mit Sitz in den USA. [ weiter... ]
19.03.2013Leiharbeiter-Skandal
Amazon klagt gegen seinen Betriebsrat
Der Internetversender Amazon Deutschland hat beim Arbeitsgericht Fulda Klage gegen seinen Betriebsrat eingereicht. Laut dpa geht es um die umstrittene Weiterbeschäftigung von etwa 65 Leiharbeitern der Zeitarbeitsfirma Trenkwalder. [ weiter... ]
