Schweiz

Preisbindung: Weg für ein Gesetz ist frei

24. Juli 2015
Redaktion Börsenblatt
Mit knapper Mehrheit haben sich die Befürworter der Preisbindung durchgesetzt: Mit 13 zu 11 Stimmen (bei einer Enthaltung) hat die parlamentarische Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) am Montag beschlossen, in die Detailberatungen für ein Preisbindungsgesetz in der Schweiz einzusteigen.
Die Kommission habe somit bestätigt, dass sie eine Wiedereinführung der Buchpreisbindung in der Schweiz für notwendig halte, heißt es in einer Pressemitteilung der WAK: "Die Erfahrungen in der Schweiz und im Ausland haben gezeigt, dass ein regulierter Preis für die Branche positive Effekte hat". Wie berichtet, liegt bereits ein Vorentwurf für ein Preisbindungsgesetz in der Schweiz vor, zu dem auch die Branchenverbände Ergänzungsvorschläge gemacht haben. Die Federführung dabei hatte das Staatssekretariat für Wirtschaft. Die WAK will ihre Beratungen Mitte Oktober fortsetzen. Marianne Sax, Präsidentin des Schweizer Buchhändler- und Verlegerverbandes (SBVV), zeigte sich in einer ersten Reaktion sehr erfreut über den Entscheid, der in dieser Klarheit nicht unbedingt zu erwarten war. Der Beschluss der Parlamentarier sei "ein wichtiger Schritt hin zu einer Wiedereinführung der festen Buchpreise und hin zu einer stärkeren Buchbranche im Interesse der Literatur- und Kulturszene Schweiz", machte Sax deutlich. Auch der Börsenverein begrüßt das Votum der Schweizer Parlaments-Kommission: „Diese Entscheidung ist ein wichtiges Signal für den Erhalt der kulturellen Vielfalt auf dem gesamten deutschsprachigen Buchmarkt“, so Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis. Er sei zuversichtlich, dass damit der Weg für eine gesetzliche Buchpreisbindung in der Schweiz geebnet sei. Die Preisbindungstreuhänder der deutschen Buchverlage sehen in der Entscheidung der Wirtschaftskommission ebenfalls "ein wichtiges und positives Signal" für die Buchpreisbindung: "Der unglückliche Zustand einer preisbindungsfreien Insel im deutschsprachigen Buchhandel wird damit beseitigt, die Buchpreise bleiben auch in der Schweiz auf ganzer Linie stabil."