Bernd Neumann will mehr Geld für Kultur

Nachdem für den Haushalt 2009 ein Plus von 3,5 Prozent festgeschrieben sei, strebe er für 2010 eine abermalige Erhöhung der Kulturausgaben an. „Ausgaben für Kultur sind keine Subventionen, sondern Investitionen in die Zukunft.“ Auf diesen Kernsatz im Koalitionspapier der Regierung habe er sich in seiner Arbeit stets berufen. Neumann kündigt darüber hinaus an, sich weiter für das Urheberrecht stark zu machen. „Wir konnten eine Reihe von Verbesserungen im zuletzt verabschiedeten Zweiten Korb erreichen. Diese sind jedoch nicht ausreichend“, räumt der Staatsminister ein. Es sei notwendig, zu weiteren Vereinbarungen zu kommen. „Ich bin ein Sympathisant der Olivennes-Initiative: Wir müssen die Provider mit in die Verantwortung nehmen, wenn es um die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen geht“, so Neumann.